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Aus: Ausgabe vom 30.03.2010, Seite 4 / Inland

Grüne kündigen Widerstand an

Berlin. Bündnis 90/Die Grünen wollen sich gegen die von der CDU/CSU-FDP-Koalition angestrebte Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wehren. Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Jürgen Trittin, kündigte am Montag im ARD-Morgenmagazin an, daß Landesregierungen mit Beteiligung der Grünen ein entsprechendes Gesetz in der Länderkammer blockieren wollen. Spannend sei daher auch der Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai, betonte Trittin: »Schaffen wir es, dort Schwarz-Gelb zu verhindern, dann wird das sehr schwierig mit den Plänen«.

Die Frage der Laufzeitverlängerung werde auch bei künftigen Landtagswahlen wie beispielsweise im kommenden Jahr in Baden-Württemberg eine wichtige Rolle spielen, betonte Trittin. Es handele sich um eine generelle Auseinandersetzung darüber, ob es in Deutschland Mehrheiten für ein solch riskantes Unternehmen gebe. Die Bundesrepublik exportiere schon heute einen Großteil des erzeugten Stroms, sagte Trittin. Alte Kraftwerke wie Biblis, Brunsbüttel und Neckarwestheim hätten »jedes für sich 400 Störfälle auf dem Buckel«. Eine Laufzeitverlängerung sei daher unverantwortlich.


Die Grünen rufen auch zu Demonstrationen auf, die AKW-Gegner für den 24. April angekündigt haben. Am 26.April 1986 war es im ukrainischen Kernkraftwerk Tschernobyl zum Super-GAU gekommen. (ddp/jW)