Leserbriefe

Über das Funktionieren der bürgerlichen Demokratie müssen linke Politiker viel deutlicher als bisher aufklären. Hierzu sind insbesondere die USA ein besonders geeignetes Objekt. Die Amerikaner haben seit der Gründung der USA die Wahl zwischen zwei Parteien, die sich in ihren Programmen nicht unterscheiden. Interessant ist es auch, sich einmal anzuschauen, aus welchen Schichten denn die Senatoren und andere Abgeordnete kommen. Normalverdiener sind dort nicht zu finden. Dies war von den Gründungsvätern der amerikanischen Verfassung auch nicht beabsichtigt und nicht gewollt. George Washington, James Madison und Benjamin Franklin waren keine armen Leute oder sogenannte Normalverdiener, sondern Angehörige der amerikanischen Oberklasse. Diese hatte und hat keine gemeinsamen Interessen mit den Arbeitern, Angestellten und Farmen der USA. In Deutschland besteht der Unterschied zu den USA lediglich darin, dass es einige Parteien mehr gibt, welche die Bürger regelmäßig wählen dürfen. Das Wirkungsprinzip bürgerlicher Demokratie ist das gleiche. Die Politik in Deutschland wird auch durch die Großkonzerne und die »Superreichen« bestimmt. Es braucht für wirksame linke Politik zum einen einen langen Atem und zum anderen politische Zielstellungen, mit den die arbeitenden Menschen etwas anfangen können.