Leserbrief zum Artikel Arbeiterbewegung: Seien wir ehrlich
vom 09.01.2019:
Plebiszit als Alternative
Was ich in diesem Text vermisse, ist eine konkrete Perspektive zur Überwindung des weltweiten Kapitalismus. Ein bewaffneter »Klassenkampf« wäre heutzutage wohl kaum zu gewinnen. Ich schlage daher folgendes vor:
»Wie könnten nun also die politischen Voraussetzungen für eine plebiszitäre Gesellschaft geschaffen werden?
In der Bundesrepublik Deutschland wie auch in einigen anderen Staaten gibt es das Instrument des ›Volksentscheids‹, hierzulande allerdings momentan nur auf der Ebene der Bundesländer. Hier wären also zunächst genügend Unterschriften zu sammeln, um in den einzelnen Bundesländern eine Art ›Mega-Meta-Volksentscheid‹ herbeizuführen: ob nämlich das Verfahren des Plebiszits künftig zur alleinigen Grundlage der Politikgestaltung erhoben werden sollte. In einem nächsten Schritt müsste über eine Initiative der bundesweiten Ländervertretung, also des Bundesrats, eine ebensolche Entscheidung für die gesamte BRD fallen. Die nächste Instanz könnte dann die EU sein, und im letzten Schritt müsste die UNO sich für dieses Verfahren aussprechen.«
(Auszug aus der Schrift »Prinzip ›Permanentes Plebiszit‹», siehe: https://misanthrope.blogger.de/stories/2094275/)
Einen ersten Textvorschlag für eine solche Meta-Petition gibt es schon:
»Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite (›Volksentscheide‹) einzuführen mit der Perspektive, sie so schnell wie möglich zur alleinigen Grundlage politischer Entscheidungsfindung zu erheben, und zwar weltweit.«
(Begründung usw. unter: https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-die-weiterentwicklung-der-parlamentarischen-zur-plebiszitaeren-demokratie)
»Wie könnten nun also die politischen Voraussetzungen für eine plebiszitäre Gesellschaft geschaffen werden?
In der Bundesrepublik Deutschland wie auch in einigen anderen Staaten gibt es das Instrument des ›Volksentscheids‹, hierzulande allerdings momentan nur auf der Ebene der Bundesländer. Hier wären also zunächst genügend Unterschriften zu sammeln, um in den einzelnen Bundesländern eine Art ›Mega-Meta-Volksentscheid‹ herbeizuführen: ob nämlich das Verfahren des Plebiszits künftig zur alleinigen Grundlage der Politikgestaltung erhoben werden sollte. In einem nächsten Schritt müsste über eine Initiative der bundesweiten Ländervertretung, also des Bundesrats, eine ebensolche Entscheidung für die gesamte BRD fallen. Die nächste Instanz könnte dann die EU sein, und im letzten Schritt müsste die UNO sich für dieses Verfahren aussprechen.«
(Auszug aus der Schrift »Prinzip ›Permanentes Plebiszit‹», siehe: https://misanthrope.blogger.de/stories/2094275/)
Einen ersten Textvorschlag für eine solche Meta-Petition gibt es schon:
»Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite (›Volksentscheide‹) einzuführen mit der Perspektive, sie so schnell wie möglich zur alleinigen Grundlage politischer Entscheidungsfindung zu erheben, und zwar weltweit.«
(Begründung usw. unter: https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-die-weiterentwicklung-der-parlamentarischen-zur-plebiszitaeren-demokratie)