Die Maschine abschalten

»Wie kommt Sand ins Getriebe der Maschine?« Lassen Sie mich bei dieser Metapher verweilen. Was ist die Maschine? Es ist der Kapitalismus, ein globalisierter Akkumulationsprozess. Aber es gibt bereits Sand im Getriebe. Es mag seltsam klingen, aber es sind die Vereinigten Staaten, die diesen Sand ins Getriebe streuen.

Sie spalten und untergraben den neoliberalen Weltmarkt, der ihnen vierzig Jahre lang so gut gedient hat, indem er den Verbrauchern im globalen Norden riesige Gewinne und billige Waren bescherte. Die USA spalten und untergraben durch Handelskriege, Sanktionen und Blockaden. Aber warum? Weil die USA ihre Hegemonie mit neoliberalen wirtschaftlichen Mitteln nicht länger aufrechterhalten können. Sie haben den wirtschaftlichen Wettbewerb zur Waffe gemacht und sich in einen geopolitischen Kampf um die Vorherrschaft begeben.

Aber warum dieser Rückgang der wirtschaftlichen Überlegenheit der USA? Die neoliberale Globalisierung hat das Weltsystem tiefgreifend verändert. Einerseits erhöhte die Industrialisierung des globalen Südens den Werttransfer in den Norden. Andererseits veränderte sich die Situation mit der Entwicklung der Produktivkräfte im globalen Süden. China wurde zum Treiber im globalen Produktionssystem, als unbeabsichtigte Folge des kapitalistischen Wunsches, das chinesische Proletariat auszubeuten. In der Auseinandersetzung mit dem Neoliberalismus behielt China die Kontrolle über seine Wirtschaft und schaffte es, die seit zwei Jahrhunderten bestehende Polarisierung zwischen reichen und armen Ländern zu durchbrechen.

Geschwächte USA

Aus Angst, ihre Hegemonie zu verlieren, stärken die USA alte Militärbündnisse und gehen neue ein, um ihre militärische Macht in eine erneute wirtschaftliche Dominanz umzumünzen. Diese Strategie führt zu beispiellosen Gefahren für die Menschheit in Form von Atomkriegen und zu einem Weltsystem, das nicht in der Lage ist, die wachsenden Klimaprobleme zu bewältigen.

Die US-Strategie ist kein Ausdruck von Stärke, sondern von Schwäche. Der Kapitalismus ist bei der Ausbeutung von Mensch und Natur an seine Grenzen gestoßen. Das System befindet sich in einer strukturellen Krise – wirtschaftlich, politisch und ökologisch. Es wird dieses Jahrhundert nicht überleben. Es wird ins Chaos stürzen, wenn wir nicht den Übergang in eine vernünftigere Weltordnung schaffen.

Unsere Aufgabe besteht also nicht so sehr darin, Sand in die bestehenden Maschinen zu streuen. Sie ist viel umfassender. Es geht darum, sie abzuschalten und ein neues System zu installieren. Es geht um die Errichtung eines gleichberechtigteren und friedlicheren Weltsystems.

Das Endspiel des Kapitalismus ist im Gange. Die nächsten Jahrzehnte werden dramatisch sein, gekennzeichnet durch plötzliche Schwankungen, unwahrscheinliche Allianzen und gewaltsame Ereignisse. Außerdem arbeiten wir unter Zeitdruck. Der Übergang muss innerhalb der nächsten Jahrzehnte stattfinden. Und je länger es dauert, desto mehr wird das neue System eine Art »Rettungsbootsozialismus« sein anstelle eines Systems des größeren Wohlstands.

Seit den Anfängen des europäischen Kolonialismus hat sich das Weltsystem immer mehr globalisiert. Die vergangenen fünfzig Jahre des Neoliberalismus haben die kapitalistische Produktion selbst globalisiert. Wenn wir die Entwicklung des Weltsystems als einen kohärenten Prozess betrachten, dann hat er gemäß dem dialektischen Materialismus einen Hauptwiderspruch, der aus den Widersprüchen der kapitalistischen Produktionsweise hervorgeht und sich in der Weltpolitik widerspiegelt.

Der Hauptwiderspruch beeinflusst die regionalen, nationalen und lokalen Widersprüche entscheidend. Die Wechselwirkung zwischen dem Hauptwiderspruch und den nationalen und lokalen Widersprüchen ist jedoch nicht einseitig. Aufgrund von Rückkopplungseffekten beeinflussen lokale Widersprüche den Hauptwiderspruch, da sie die Beziehungen zwischen den Aspekten des Hauptwiderspruchs verschieben und verändern.

Was ist also der aktuelle Hauptwiderspruch? Wie interferiert er mit unseren lokalen Widersprüchen? Welche Praxis kann seine Aspekte in die richtige Richtung lenken?

Hauptgegner China

Aus den Krisen der neoliberalen Globalisierung ergibt sich ein Hauptwiderspruch zwischen der Hegemonie der USA und dem Aufstieg eines multipolaren Weltsystems mit China an der Spitze. Die Vereinigten Staaten üben ihre Hegemonie von einer sicheren kontinentalen Heimatbasis aus, im Bündnis mit einem zweiten imperialen Kern aus der Europäischen Union, Japan und Australien. Sie kontrollieren ein globales Netz von mehr als 800 Militärbasen und andere globale Finanz-, Medien- und Informationsnetze. Die andere Seite, an deren Spitze China steht, ist eine Allianz eines Konglomerats von Staaten, die in dem Bestreben vereint sind, die imperialistische Nord-Süd-Struktur zu verändern. Daher geht es bei der Konfrontation zwischen den USA und China nicht nur um das Schicksal der beiden Länder, sondern auch um die künftige Weltordnung.

Gegenwärtig steht die US-Hegemonie unter dem Druck des russischen Widerstands und der chinesischen Wirtschaftskonkurrenz. Als Antwort darauf streben die USA einen Regimewechsel in den beiden Ländern an, um sie den Interessen des westlichen Kapitals zu unterwerfen. Der Krieg in der Ukraine soll dies in Moskau bewirken. Beijing soll durch ein Netz von Militärbündnissen, die Ausweitung der Rolle der NATO in Asien, durch Handelskriege, technologische Restriktionen und das Schüren innerchinesischer Konflikte – Taiwan, Hongkong und Xinjiang – in die Knie gezwungen werden. Alles in allem also eine vorwiegend militärische Strategie.

China seinerseits entwickelt Alternativen zum von den USA dominierten interna­tionalen Finanz- und Währungssystem. Es baut die Süd-Süd-Handelsbeziehungen und eine engere politische Zusammenarbeit mit Ländern des globalen Südens aus, um ein multipolares Weltsystem zu schaffen. Insgesamt handelt es sich um eine vorwiegend wirtschaftlich und politisch orientierte Strategie.

Der Stellvertreterkrieg der USA/NATO in der Ukraine gegen Russland kann auch als Versuch gesehen werden, China einzukreisen. Die Ausweitung der NATO in Osteuropa und den ehemaligen Sowjetrepubliken zielt darauf ab, in Russland ein prowestliches Regime nach dem Vorbild Jelzins zu errichten und dann auf China zuzugehen.

Ausdehnung der NATO

Im globalen Kontext hat der Ukraine-Krieg die Hegemonie der USA gestärkt und die Europäische Union in der von den USA geführten NATO diszipliniert. Die USA errichten derzeit eigene Militärstützpunkte in Norwegen, Dänemark (einschließlich Grönland), Schweden und Finnland – als Sprungbrett für den weiteren Vormarsch der NATO in Richtung Osten und Arktis. Die in die NATO integrierte EU kauft das Gesamtpaket und unterstützt die USA weltweit.

All dies bedeutet nicht, dass das Putin-Regime fortschrittlich ist, aber im Hinblick auf den Hauptwiderspruch blockiert es den Vormarsch der US-Hegemonie. Im Konflikt zwischen Russland und dem Westen kann man hoffen, dass Teile der russischen Elite sich zum Staatskapitalismus mit sozialer Dimension statt zum gegenwärtigen konservativen Nationalismus hingezogen fühlen, und sei es nur, um zu überleben.

Der andere große aktuelle Konflikt ist Palästina. Der Angriff der Hamas auf einige Siedlungen im besetzten Palästina hat eine Lawine von Ereignissen in Gang gesetzt. Ein Hinweis darauf, wie instabil das gegenwärtige Weltsystem ist. Wie in der Ukraine geht es auch im palästinensischen Kampf um die Errichtung staatlicher Souveränität, aber der Charakter ist ein gänzlich anderer. Es handelt sich nicht um einen zwischenstaatlichen Krieg. Es ist ein nationaler Volksbefreiungskampf gegen einen kolonialen Siedlerstaat.

Im geopolitischen Kontext ist Israel ein Klon des imperialistischen Zentrums, das als »Schlachtschiff am Boden« im Nahen Osten stationiert ist und den Interessen der USA dient. Der Angriff der Hamas auf Israel schwächt die Positionen der USA in der Region, indem er die arabische Welt und den Iran gegen Israel vereint. Im weiteren Sinne hat die westliche Unterstützung der israelischen Völkermordreaktion den Westen in den Augen des globalen Südens diskreditiert. Das bedeutet nicht, dass ich die Ideen der Hamas oder der reaktionären islamischen und arabischen Staaten unterstütze. Wir haben wenig gemeinsam, sie mögen keine Kommunisten. Aber der Angriff der Hamas hat die Welt in Richtung eines multipolareren Weltsystems gedrängt und eine neue Generation von Antiimperialisten mobilisiert. Deshalb unterstützen Biden, von der Leyen und andere westliche Politiker das Selenskij-Regime gegen Putin und den israelischen Siedlerstaat gegen das palästinensische Volk.

Neuer Antiimperialismus

Werfen wir einen Blick auf den Hauptwiderspruch aus einer breiteren Perspektive. Der Antiimperialismus kann heute nicht mehr derselbe sein wie in den »langen 1960er Jahren«. Die Geschichte wiederholt sich nicht. Der hohe revolutionäre Geist und der Erfolg des antikolonialen Kampfes von Ende der 1940er bis Mitte der 1970er Jahre waren auf eine Kombination von Widersprüchen im Weltsystem zurückzuführen: den Widerspruch zwischen dem sozialistischen Block und den USA und den Widerspruch zwischen der entstehenden »Dritten Welt« auf der einen Seite und dem US-amerikanischen Neokolonialismus auf der anderen. Diese Reihe miteinander verbundener globaler Widersprüche eröffnete eine Welle antiimperialistischer Befreiungskämpfe mit einer sozialistischen Perspektive.

All dies änderte sich mit der Gegenoffensive der neoliberalen Globalisierung ab Mitte der 1970er Jahre. Es wurde schwierig, die nationale Befreiung in eine sozialistische Transformation zu überführen. Der Kapitalismus war immer noch eine lebenswichtige Produktionsweise und dominierte das Weltsystem. Allerdings war der Neoliberalismus nicht »das Ende der Geschichte«. In den 1970er Jahren forderte die »Dritte Welt« eine »Neue Weltordnung«, die jedoch unerfüllt blieb. Heute schaffen sie eine neue Weltordnung. Anstelle der jahrhundertelangen ausbeuterischen Nord-Süd-Beziehungen erleben wir die Entstehung für beide Seiten vorteilhafter Süd-Süd-Beziehungen.

Die BRICS-Kooperation zwischen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika wurde im September letzten Jahres ausgeweitet und umfasst nun 46 Prozent der Weltbevölkerung und 36 Prozent der Weltwirtschaft, was ein Gegengewicht zu den G7 (USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland und Japan) mit nur zehn Prozent der Weltbevölkerung und 30 Prozent der Weltwirtschaft darstellt.

Die BRICS-Staaten verfolgen unterschiedliche Strategien, um ihre wirtschaftliche und politische Position im Weltsystem zu stärken. Entgegen der herrschenden Ordnung versuchen sie, ihre eigenen Finanzinstitute aufzubauen und in ihren eigenen Währungen zu handeln, um die ungleichen Nord-Süd-»Regeln« des Systems zu brechen.

Das bedeutet nicht, dass BRICS eine antikapitalistische Organisation ist. Aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es handelt sich um eine Organisation, die ein alternatives internationales Finanz- und Handelssystem im Norden entwickelt. BRICS-Mitglieder wie Russland oder Ägypten sind mit Sicherheit repressives Regime. Indien beteiligt sich zusammen mit den USA, Japan und Australien an der gegen China gerichteten Militärallianz Quad. Der Iran tötet Kommunisten und unterdrückt Frauen brutal, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate beuten Arbeitsmigranten aus dem Süden auf extremste Weise aus und so weiter.

Wie kann ich behaupten, dass dieses Projekt fortschrittlich ist? Das entstehende multipolare Weltsystem besteht aus einem Komplex widersprüchlicher Strömungen – zwischen Hegemonismus und Gegenhegemonismus, konservativen und progressiven, kapitalistischen und sozialistischen Kräften. So sieht die Welt aus.

Wir müssen uns an die Worte von Marx erinnern: »Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind.« Wir sind jetzt an diesem Punkt angelangt, an dem der Kapitalismus zu einem Hindernis für die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geworden ist.

China versucht, eine antihegemoniale Bewegung unter den Staaten des globalen Südens zu etablieren. Als 1949 die Chinesische Volksrepublik ausgerufen wurde, übernahm sie die Strategie der »Neuen Demokratie«. Laut Mao bestand der erste Schritt darin, gegen die internationale Bourgeoisie vorzugehen, mit Hilfe des nationalen Kapitals den Weg für die Entwicklung freizumachen und auf diese Weise »dem Imperialismus einen Schlag zu versetzen«, um »einen noch breiteren Weg freizumachen«. Man kann Chinas aktuelle Strategie als »Neue Demokratie« betrachten, die auf globaler Ebene umgesetzt wird. Wie die nationale Bourgeoisie in China mögen Modi in Indien oder der saudische König Salman unzuverlässig sein und unter den Einfluss der USA geraten, aber sie sollten als mögliche Verbündete gesehen werden, die dazu beitragen, die Hegemonie der USA zu schwächen und die Produktivkräfte im Süden zu entwickeln, um den Boden für den künftigen sozialistischen Fortschritt zu bereiten.

Keine Scheu vor Kritik

In der gegenwärtigen Phase ist der Niedergang der US-Hegemonie eine Voraussetzung für einen sozialistischen Übergang. Wie in den 1960er Jahren können diese Widersprüche zwischen dem Norden, der seine Hegemonie aufrechtzuerhalten versucht, und dem globalen Süden Raum für Bewegungen und Nationen schaffen, die für den Sozialismus kämpfen. Die Entwicklung der Produktivkräfte im globalen Süden hat sie in eine viel bessere Position gebracht, dieses Ziel zu erreichen, als in den 1960er Jahren.

Die Unterstützung eines multipolaren Weltsystems bedeutet nicht, dass man Kritik an reaktionären Tendenzen innerhalb der BRICS-Staaten meidet. Im Gegenteil, wir sollten den Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung in jedem BRICS-Land unterstützen, denn eine breite Unterstützung der Bevölkerung für eine neue Weltordnung ist eine wesentliche Voraussetzung für ihren Erfolg.

Wir müssen die chinesischen Bauern und Arbeiter in ihrem Klassenkampf unterstützen, um sich in Richtung Sozialismus zu bewegen, was bedeutet, verbleibende kapitalistische Elemente, national oder transnational, wie Foxconn, loszuwerden. 40 Jahre »Öffnung« gegenüber dem Neoliberalismus hatten Auswirkungen auf die chinesische Gesellschaft. Aber wir müssen auch den »Sozialismus chinesischer Prägung« gegen die von den USA angeführte Aggression verteidigen. So wie die Sowjetunion den Imperialismus in Schach hielt und die Entkolonialisierung ermöglichte, so stärkt China den antiimperialistischen Kampf weltweit. Um den Zusammenbruch des Kapitalismus auf chaotische Weise zu verhindern, wird ein starkes China für eine globale Transformation zum Sozialismus von entscheidender Bedeutung sein.

Die USA sind immer noch der dominierende Part innerhalb des Hauptwiderspruchs, aber der Süden ist in der Offensive. Was ist also zu tun? In unserem Teil der Welt ist ein revolutionärer Wandel notwendig, da es unsere »imperiale Lebensweise« ist, die die Klimakrise auf der Erde verursacht hat, und weil unsere Staaten über Mittel zur Massenvernichtung verfügen, die zu einer Katastrophe führen könnten. Dennoch wird der Transformationsprozess im globalen Süden beginnen, wo Ausbeutung und Unterdrückung am schärfsten, die Umweltzerstörung am größten und damit die antisystemischen Bewegungen am stärksten sind. Wir im globalen Norden werden in dieser Vorphase nicht die treibende Kraft sein. Wir sollten jedoch keine passiven Zuschauer sein und darauf warten, dass das Proletariat im globalen Süden in unserem Teil der Welt eine revolutionäre Situation schafft. Wir müssen sicherstellen, dass der Norden kein sicheres »Hinterland« für den Imperialismus ist, was den Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und vor allem gegen imperialistische politische und militärische Intervention bedeutet. Soweit möglich, sollten wir den internationalen Arbeiterkampf entlang der globalen Produktionsketten, in der Klimaschutz- und Antikriegsbewegung fördern.

Eine wichtige Minderheit

Antiimperialisten werden – im Norden – eine Minderheit in unserer Gesellschaft sein, aber eine wichtige Minderheit. Wir werden als nationale Verräter betrachtet – aber das ist besser, als Klassenverräter zu sein. In unserer politischen Arbeit haben wir manchmal das Gefühl, dass wir unwichtig sind und zuwenig tun. Allerdings gibt es keine »kleinen« Kämpfe. Es gibt verschiedene Maßnahmen und Interventionen, die manchmal zusammenlaufen, um »große« Veränderungen zu erzwingen. Das kapitalistische System ist aus dem Gleichgewicht geraten. Kleine Aktionen können eine Lawine von Ereignissen auslösen.

Der derzeitige Mangel an Vertrauen in den Sozialismus ist zu einem großen Teil auf die Enttäuschung über die Erfahrungen des Sozialismus in der Sowjetunion, in China, der DDR, in Kuba, Venezuela und anderen Ländern zurückzuführen. Die Versuche, den Sozialismus in den vergangenen zwei Jahrhunderten aufzubauen, müssen als Teil eines langen Übergangsprozesses und nicht als eine Reihe von Misserfolgen betrachtet werden, Versuche, die zum Fortschritt des Übergangs beigetragen haben, indem sie den Kapitalismus veränderten und einen Lernprozess für den Aufbau des Sozialismus darstellten.

Der Kampf von Millionen Kommunisten und Sozialisten, darunter Rosa ­Luxemburg und Karl Liebknecht, war in den vergangenen zweihundert Jahren nicht umsonst. Sie waren Teil eines Prozesses. Und Teil dieses Prozesses zu sein – ein kleines Zahnrad in der Transformationsmaschinerie – und ihm einen kleinen Anstoß in die richtige Richtung zu geben scheint mir »der Sinn des Lebens« zu sein. Nicht auf irgendeine Religion oder den Glauben an ein Leben nach dem Tod gegründet, sondern auf den historischen Materialismus und den Sinn des Lebens vor dem Tod – um künftigen Generationen eine Welt zu übergeben, die gleichberechtigter und im Gleichgewicht mit der Natur ist. Das ist unsere dringende Aufgabe.