Israel: Fall mutmaßlicher Folterer zu den Akten gelegt

Jerusalem. Das israelische Militär hat am Donnerstag die Anklage gegen fünf Soldaten fallen gelassen, denen vorgeworfen wurde, einen während des Gaza-Kriegs inhaftierten Palästinenser gefoltert zu haben. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lobte die Entscheidung. »Der Staat Israel muss seine Feinde jagen, nicht seine eigenen heldenhaften Kämpfer«, erklärte er in einer Stellungnahme. Der Fall hatte internationale Aufmerksamkeit erregt, nachdem rechte Demonstranten, darunter Mitglieder von Netanjahus Kabinett, aus Protest gegen die Ermittlungen gegen die Soldaten Militärgelände gestürmt hatten. Weitere Aufmerksamkeit erregte der Fall, als der Chefjustiziar der Armee ein Video der mutmaßlichen Misshandlungen an lokale Medien weitergab.

Die Generalstaatsanwältin Yifat Tomer-Yerushalmi trat im Oktober zurück und wurde später wegen der Weitergabe des Videos verhaftet. Ihr Nachfolger, Generalmajor Itai Ofir, zog die Anklagen gegen die Soldaten teilweise aufgrund »außergewöhnlicher Umstände, die die Möglichkeit der Strafverfolgung beeinträchtigten und gleichzeitig das Recht auf ein faires Verfahren für die Angeklagten in diesem Fall wahren«, zurück, wie das Militär in einer Erklärung mitteilte. (Reuters/jW)