Umbau in Pjöngjang

Seit Donnerstag vergangener Woche tagt der Kongress der Arbeiterpartei Koreas in Pjöngjang mit mehr als 5.000 Delegierten und legt die neuen Richtlinien für die fünf Jahre bis zum nächsten höchsten Treffen der Partei fest, einschließlich eines Fünfjahresplans für die Wirtschaft. Wie zu erwarten, sprachen ausnahmslos alle Generalsekretär Kim Jong Un ihr Vertrauen aus und verlängerten seine Amtszeit. Kim schwor dafür in seiner Abschlussrede, seine vielen Versprechen an sein Volk Wirklichkeit werden zu lassen, auch wenn es noch lange dauern werde.

Neben einem großen Wohnungsbauprogramm läuft etwa seit 2024 eine »20mal zehn« getaufte Kampagne, die verspricht, bis 2033 jedes Jahr in zwanzig Landkreisen oder Städten der Demokratischen Volksrepublik Korea Fabriken für den täglichen Bedarf zu errichten und so die Lebensbedingungen außerhalb der Hauptstadt zu verbessern. Ein stark gestiegener Handel mit Russland und China scheint Devisen hierfür zu bringen. Auch innenpolitisch hat Kim in den vergangenen fünf Jahren einige Effizienzgewinne erzielt. Nach einer Nahrungsmittelkrise 2022 wurden die landwirtschaftlichen Genossenschaften kurzerhand verstaatlicht. Um das Kapital der wohlbetuchteren Einwohner wieder in Umlauf zu bringen, wurde die Konsumwirtschaft rapide ausgebaut, vom Tourismus über die Erlaubnis von Privatautos bis hin zum Zugang zu westlichen Computerspielen. Laut Kim soll es in den kommenden fünf Jahren um die Konsolidierung der Wirtschaft und ihre qualitative Verbesserung gehen.

Viele der Veränderungen will man in der Führung um Kim Jong Un aber anscheinend lieber im geheimen vorantreiben, und auch beim Parteitag ließ man sich wenig in die Karten schauen. Die Geheimniskrämerei führte sogar dazu, dass man die exakten Positionen der neuen Führungskader nicht mehr öffentlich machen wollte. Vor fünf Jahren hatte man wenigstens die neuen Mitglieder und Kandidaten des Politbüros noch mit ihren Positionen vorgestellt. Aber jetzt lässt man die Welt und vor allem Südkorea rätseln, wem wohl welcher Posten zugewiesen wurde. Bekannt wurde aber, dass Kim Jong Uns Schwester Kim Yo Jong zur Leiterin einer Abteilung des ZK der Arbeiterpartei befördert wurde.

Was sich aber mit der Wahl des neuen Zentralkomitees bereits abzeichnet, ist ein umfassender Wechsel der Führung von Staat und Parlament. Etwa ein Dutzend Minister fehlt auf der Liste der Neubesetzungen, auch mehrere Vizeministerpräsidenten sowie der Vorsitzende und Vizevorsitzende des Parlamentspräsidiums kommen nicht vor. Über die Postenvergabe sei bereits entschieden worden. Das Parlament wird diese aber wahrscheinlich erst nach nun anstehenden Wahlen absegnen. Während der Parteitag relativ genau fünf Jahre auf den letzten folgt, ist die Parlamentswahl schon zwei Jahre überfällig. Irgendwann danach können dann hoffentlich auch einmal die beiden Blockparteien wieder Parteitage durchführen, die bereits mehr als vierzig Jahre auf sich warten lassen.