Ermittlung wegen »Beleidigungen«
Heilbronn. Nach einem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Heilbronn ermittelt die Polizei gegen mehrere Personen wegen möglicher Beleidigungen unter einem Facebook-Post. Nach Angaben eines Polizeisprechers geht es um Bezeichnungen wie »Pinocchio« oder »Lackaffe«, die Nutzer unter einem Facebook-Post der Heilbronner Polizei zum Besuch von Merz posteten. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten noch an, so der Sprecher. Die Äußerungen seien teils in »beleidigender Manier« gewesen. Deswegen habe man als Polizei die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet. »Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiter verfolgen«. (dpa/jW)
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