Westsahara: Verhandlungen in Madrid

Madrid. Am Sonntag haben in Madrid auf US-Initiative Verhandlungen über den künftigen Status der Westsahara stattgefunden. Sie waren im Oktober vom UN-Sicherheitsrat beschlossen worden. Im Beisein der Vertreter von US-Präsident Donald Trump, Massad ­Boulos und Michael Waltz, trafen der Chef der Diplomatie der Westsahara-Befreiungsfront Polisario (Mohammed Yeslem Beissat) sowie die Außenminister ­Marokkos (Nasser Bourita), Algeriens (Ahmed Attaf) und Mauretaniens (Mohammed Salem Ould Merzoug) in der US-Botschaft in der spanischen Hauptstadt zusammen. Auch der UN-Sonderbeauftragte für die Westsahara, Staffan de Mistura, war anwesend.

Marokko legte bei dem Treffen einen neuen Vorschlag zur Autonomie der Westsahara vor, die es zu zwei Dritteln illegal besetzt hält. Dieser Plan soll als Ausgangspunkt der Gespräche dienen. Das Papier ist nach einer ersten Einschätzung der USA jedoch unzureichend, wie die algerische Infoseite La ­Patrie News berichtete. Denn eine Autonomie der Westsahara innerhalb Marokkos würde eine Reform der Verfassung des nordafrikanischen Königreichs erfordern, das bisher autoritär und zentralistisch regiert wird. Im Mai soll es die nächste Verhandlungsrunde in Washington geben.

Trotz der Privilegierung der Autonomielösung soll auch das Selbstbestimmungsrecht der Westsahara gewahrt bleiben. Wie sich beides verbinden ließe, bleibt unklar. 2002 hatte der damalige UN-Gesandte James Baker vorgeschlagen, dass die Westsahara fünf Jahre lang Autonomie innerhalb Marokkos erhalten soll, bevor eine Abstimmung über ihren Status stattfindet. Die Polisario-Front hatte zugestimmt, Marokko abgelehnt – da es offensichtlich ein Unabhängigkeitsreferendum um jeden Preis verhindern will. (jW)