Orange gegen Blau in Thailand

Ratchani Amphonrat schlägt sich als Frau in einer Männerdomäne durch. »Seit über 20 Jahren«, erzählt sie bei einem der häufigen längeren Ampelstaus in Bangkok, ist sie nun schon als Taxifahrerin in der thailändischen Hauptstadt unterwegs. Dieser Tage fallen am Straßenrand vor allem jede Menge Wahlkampfplakate auf. Nirgendwo sonst landesweit ist das Kandidatenfeld der verschiedenen Parteien so bunt wie in der Zwölfmillionenmetropole. Die Taxifahrerin würdigt die Gesichter, Namen und kurzen Aussagen aber keines Blickes. Sie gehe nicht wählen, sagt sie nur kurz. Die Gründe dafür will sie nicht darlegen.

Die meisten Thailänder im wahlberechtigten Alter, sei es in Bangkok oder in kleinen Dörfern auf dem Land, werden am Sonntag aber ihre Stimme abgeben. Und geht es nach der jüngsten Umfrage des renommierten Instituts Nida, haben sich die weitaus meisten schon eine klare Meinung gebildet. Den Demoskopen zufolge kann die oppositionelle People’s Party (PP), die schon lange die Popularitätswerte anführt, mit rund 33 Prozent rechnen. Ihre Vorgängerin, die später per Gerichtsurteil aufgelöste linksliberale Move Forward Party (MFP), hatte bereits die Wahlen 2023 gewonnen. Allerdings wurde es ihr und dem Spitzenkandidaten Pita Limjaroenrat durch Intrigen des konservativ dominierten Senats, der zweiten Parlamentskammer, später verwehrt, eine von ihr angeführte Reformkoalition zu bilden.

Statt dessen kam die zweitplazierte, eng mit dem Multimilliardär und früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra verbundene Pheu Thai Party (PT) im Bündnis mit konservativen Kräften zum Zug. Die PT regierte zunächst ein Jahr mit Srettha Thavisin als Premier, bis ihn das Verfassungsgericht absetzte – dann mit Thaksins Tochter Paetongtarn, die das gleiche Schicksal ereilte. Seither amtiert ohne eigene Mehrheit eine Übergangsregierung unter Interimspremier Anutin Charnvirakul von der konservativen Bhumjaithai Party (BJT). Diese kann sich laut den jüngsten Umfragen mindestens die Hoffnung machen, von Platz drei auf zwei vorzurücken – sie steht momentan bei 23 Prozent. Die PT, noch 2023 mit der PP-Vorgängerin MFP nahezu auf Augenhöhe, ist im Ansehen hingegen deutlich abgerutscht und kann mutmaßlich froh sein, wenn sie mit 16 bis 18 Prozent noch vor der liberal-konservativen Demokratischen Partei (DP) landet, Thailands ältester politischer Kraft.

Tatsächlich haben Übergangspremier Charnvirakul und seine Getreuen im Wahlkampf alles auf ein Duell ausgerichtet. »Blau gegen Orange«, das sei die zentrale Entscheidung, so lautet seit Wochen ihre Botschaft an die Wähler. Orange ist die Farbe der PP, blau die der gegenwärtig noch führenden Regierungskraft. Jede Stimme an andere Parteien aus dem rechtsbürgerlich-royalistischen Spektrum, unterstellt die Bhumjaithai, spalte die effektive Gegenmacht zu einem drohenden Sieg der Linksliberalen. Zudem versucht sich Charnvirakul im Zuge des mit dem Waffenstillstand von Ende Dezember zumindest vorläufig befriedeten Grenzkonflikts mit Kambodscha als Hüter der nationalen Interessen zu inszenieren.

Weil das auf Reformen und den Kampf gegen Korruption orientierte linksliberale Lager bereits zwei Parteiverbote erlebt hat, hat die PP-Führung zahlreiche ihrer Positionen abgeschwächt. Dennoch bleibt das Ziel, den Strafrechtsparagraphen 112 zur Majestätsbeleidigung, der schon viele Menschen hinter Gitter brachte, mindestens abzumildern. Die Rückkehr des mit einem aktiven Politikverbot belegten, höchst populären Exparteichefs Limjaroenrat als »Berater« hat der Wahlkampagne noch einmal neuen Schwung verliehen, heißt es in Bangkok übereinstimmend. Die PP spricht sogar von einer »orangen Welle«. Charnvirakul wiederum spielt im Wahlkampf vor allem die nationalistische Karte – gerade bei seinen Touren in der Region Isaan, wo in den Randgebieten viele Menschen den Grenzkrieg direkt von kambodschanischem Beschuss betroffen waren. Der besonders arme Nordosten des Landes, 20 der 77 Provinzen umfassend, ist die Hochburg der Bhumjaithai.