Warnungen von Öcalan und Sozialisten in der Türkei vor Feindschaft zwischen Kurden und Arabern

Am Dienstag erklärten 13 linke und sozialistische Parteien und Organisationen in der Türkei, darunter die im Parlament vertretenen Parteien Dem, TIP und EMEP, ihre Solidarität mit den Kurden in Syrien:

Die jüngsten Ereignisse in Syrien zeigen, dass die Region in einen äußerst gefährlichen Prozess geraten ist, der sie erneut in einen umfassenden Konflikt und Krieg stürzen könnte. Während der Nahe Osten im Sinne imperialistischer Pläne neu gestaltet werden soll, werden den Völkern Krieg und Massaker aufgezwungen.

Seit die Übergangsregierung in Damaskus an der Macht ist, sind die verschiedenen Völker und Glaubensgemeinschaften Syriens Angriffen ausgesetzt. (…) Nun haben HTS und mit ihr verbundene bewaffnete Banden einen umfassenden und geplanten Angriff auf das kurdische Volk gestartet. (…) Diese Angriffe zielen darauf ab, Feindschaft zwischen dem kurdischen und dem arabischen Volk zu säen und so einen großen Völkermord und regionales Chaos zu verursachen. (…)

Auch die derzeitige AKP-MHP-Regierung zeigt durch ihre uneingeschränkte Unterstützung und Rückendeckung für die Übergangsregierung in Damaskus deutlich, worauf ihre Syrien-Politik hinausläuft. Das Ziel ist es, die Kurden in Syrien daran zu hindern, einen Status zu erlangen und ihre demokratischen Errungenschaften zu verteidigen.

Wir stehen an der Seite des kurdischen Volkes, das in Syrien offen von Massakern bedroht ist (…). Die Verteidigung der demokratischen Errungenschaften ist nicht nur die Verteidigung des kurdischen Volkes, sondern die Verteidigung einer freien, gleichberechtigten und würdigen Zukunft für alle Völker der Region. (…)

Die Tageszeitung Birgün berichtete am Dienstag über die vom inhaftierten Vordenker der kurdischen Befreiungsbewegung Abdullah Öcalan am 17. Januar gegenüber einer Delegation der Dem-Partei geäußerten Überlegungen zum Vormarsch syrischer Regierungstruppen auf das kurdische Autonomiegebiet:

(…) Er ging davon aus, dass diese Angriffe nicht aufhören, sondern sich ausweiten und ganz Nord- und Ostsyrien zum Ziel haben würden. Seine Bemühungen zielten darauf ab, dies zu verhindern. Er warnte davor, dass eine solche Situation nicht nur die Kurden zum Ziel haben würde, sondern auch die Feindseligkeiten zwischen den Völkern schüren würde. Die Kurden zu schwächen, um den Nahen Osten zu beherrschen, ist eine 200 Jahre alte Politik des »Teile und herrsche«. (…) Er sagte wiederholt, dass dies eine weitere Falle sei, die die Völker der Region gegeneinander aufbringen werde. Er erklärte, dass mit dem Pariser Abkommen (zwischen Syrien und Israel am 6.1.2026, jW) Al-Scharaa im Gegenzug für die Einnahme von Golan und Suweida das Gebiet zwischen Euphrat und Tigris versprochen wurde. (…)

Die Gründungsdirektorin des Programms für Türkei-Studien am Middle East Institute, Gönül Tol, erklärte dazu auf X:

Was Öcalan zu den jüngsten Ereignissen in Syrien sagte, ist sehr wichtig und meiner Meinung nach gerechtfertigt. (…) Bei einem Treffen, an dem auch Hakan Fidan (türkischer Außenminister, jW) teilnahm, wurde offenbar ein Kompromiss zwischen Damaskus und Israel erzielt. Dieser Kompromiss deutet darauf hin, dass die Türkei, Damaskus und die USA Israels Einflussbereich in Südsyrien akzeptiert haben, im Gegenzug für das Versprechen Israels, sich nicht in Damaskus’ Operation gegen die SDF einzumischen.