Lehren aus dem Weltkrieg
Von Knut Mellenthin
Als Gründungsdatum der Vereinten Nationen (United Nations Organization, UNO) gilt allgemein und offiziell der 24. Oktober 1945. An diesem Tag trat die UN-Charta in Kraft, die am 26. Juni desselben Jahres von 50 Staaten als Ergebnis einer drei Monate langen Konferenz im kalifornischen San Francisco unterzeichnet worden war. Nicht weniger wichtig war die Eröffnung der ersten Vollversammlung vor 80 Jahren am 10. Januar 1946: Die UNO nahm ihre Arbeit auf, entschied über ihre Strukturen, bestimmte den Norweger Trygve Lie zu ihrem ersten Generalsekretär und wählte die sechs Staaten, deren Vertreter neben den fünf ständigen Mitgliedern (China, Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion und USA) für eine zweijährige Amtszeit den Sicherheitsrat als zwar nicht oberstes – als solches gilt die Vollversammlung –, aber doch eindeutig wichtigstes Machtorgan der Vereinten Nationen bilden sollten. Zu den ersten Staaten im Sicherheitsrat gehörte auch Polen. An der Konferenz in San Francisco hatte das osteuropäische Land nicht teilnehmen dürfen, weil die Alliierten sich noch nicht geeinigt hatten, wer die polnische Regierung bilden sollte. Diese Frage wurde erst zwei Tage nach der Konferenz, am 28. Juni 1945, geklärt. Seither gilt Polen als eines der 51 Gründungsmitglieder der UNO. Der Sicherheitsrat bestand anfangs nur aus elf Ländervertretern, erst 1965 wurde die Zahl der Mitglieder auf 15 erhöht.
Atombomben im Fokus
Entsprechend der Fülle der zu entscheidenden Grundsatzfragen war die erste Vollversammlung relativ lang: Sie umfasste 33 Sitzungstage und dauerte bis zum 14. Februar. Die erste Resolution, die am 24. Januar 1946 ohne Abstimmung einmütig verabschiedet wurde, beschäftigte sich – bezeichnend für die damalige Stimmung nach den Atombombenabwürfen der USA auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 – mit der Atomfrage. Die Resolution sah die Einrichtung einer Kommission vor, die Vorschläge zu folgenden Themen ausarbeiten sollte: »zur Eliminierung der Atomwaffen und aller anderen schweren Waffen, die zur Massenvernichtung verwendet werden können, aus den nationalen Rüstungen; zur Kontrolle der Kernenergie in dem Umfang, der nötig ist, um ihren Gebrauch ausschließlich zu friedlichen Zwecken sicherzustellen; für wirksame Sicherheitsmaßnahmen durch Inspektionen und andere Mittel, um Staaten, die sich an die Regeln halten, vor den Gefahren von Verstößen und Umgehungen zu schützen.«
Zu den wichtigsten Punkten, die während der ersten Vollversammlung offenblieben, gehörte die Festlegung des dauerhaften Sitzes der UNO. Diese Frage wurde erst im Dezember 1946 zugunsten New Yorks entschieden. Bis dahin waren alternativ andere US-amerikanische Städte, das kanadische Montreal sowie Wien und Genf im Gespräch gewesen. Den letzten Ausschlag für die Stadt an der US-Ostküste gab John D. Rockefeller Jr., das damalige Oberhaupt der Milliardärsfamilie: Er kaufte für über acht Millionen US-Dollar ein großes Gebiet in Manhattan und bot es der UNO als Geschenk an.
Die erste UN-Vollversammlung vor 80 Jahren fand noch in London, genauer gesagt in der Central Hall, statt, die der christlichen Glaubensgemeinschaft der Methodisten gehörte, aber vielfach für öffentliche Versammlungen und Konferenzen auch politischer Art genutzt wurde. Das Gebäude liegt, der Name deutet es bereits an, zentral in der Nähe des britischen Parlaments und der historischen Westminster Abbey. Begründet wurde die Entscheidung für London als Schauplatz des ersten Zusammentretens der UNO mit der besonderen Eignung der Infrastruktur der britischen Hauptstadt für derartige Veranstaltungen. Es kann aber auch als »Verbeugung« der USA vor ihrem engsten Verbündeten in beiden Weltkriegen interpretiert werden.
Die Eröffnungsrede der Vollversammlung hielt der Labour-Politiker Clement Attlee. Attlee hatte den konservativen Premier Winston Churchill, der das Vereinigte Königreich durch den Krieg geführt hatte, nach einem großen Sieg seiner Partei bei der Unterhauswahl vom 5. Juli 1945 abgelöst. Er war der erste britische Regierungschef aus der Labour Party. Im Zentrum seiner mit starkem Beifall aufgenommenen Ansprache vor der UNO standen die von den Atomwaffen ausgehenden Gefahren nicht nur für den Fortschritt der Zivilisation, sondern für die Existenz der Menschheit. Über die Ablehnung des Krieges hinaus gehe es um »die Erschaffung einer Welt der Sicherheit und Freiheit, einer von Gerechtigkeit und dem Gesetz der Moral regierten Welt«.
»Fünf Weltpolizisten«
Die Bildung der UNO als Nachfolgerin des 1920 gegründeten Völkerbundes war geprägt von Kompromissen, hauptsächlich zwischen der Sowjetunion und den anderen Alliierten des Zweiten Weltkrieges. Der Kampf gegen die faschistische »Achse« hatte die Alliierten zu einem Höchstmaß an Einheit und Kooperation gezwungen, doch nachdem der Krieg beendet war, traten die Widersprüche zwischen den Verbündeten offen zutage.
Eine der größten Differenzen betraf das Vetorecht für die »großen vier«, die damals von den USA, Großbritannien, der Sowjetunion und China, damals noch durch das antikommunistische Guomindang-Regime vertreten, gebildet wurden. Nach den Vorstellungen des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt sollten sie als »Four Policemen« gemeinsam die Nachkriegsordnung herstellen und aufrechterhalten. Nach der Befreiung von Paris am 25. August 1944 und der Bildung einer provisorischen Regierung unter General Charles de Gaulle wurde Frankreich als fünftes Mitglied in diese informelle Führungsgruppe aufgenommen. Mit dem Vetorecht für alle Mitglieder des Sicherheitsrats wollte die Sowjetunion sich gegen eine institutionalisierte Dominanz der USA und ihrer Verbündeten in der UNO schützen. Erst während der Jalta-Konferenz, die vom 4. bis 11. Februar 1945 auf der Krim stattfand, wurde die Vetofrage geklärt.
Eine andere interne Diskussion im Vorfeld wurde durch die Forderung Stalins ausgelöst, alle 15 Sowjetrepubliken einzeln als Mitglieder der UNO aufzunehmen, da sie völkerrechtlich Staaten mit eigenen Regierungen seien. Die USA reagierten mit der offensichtlich ironisch-überspitzten Gegenforderung, ihren damals 48 Bundesstaaten das gleiche Recht zuzubilligen. Schließlich einigte man sich auf den Kompromiss, neben der UdSSR als ganze auch der Ukraine und Belorussland eigene Sitze in der Weltorganisation zu geben. Im Gegenzug tolerierte die Sowjetunion die von den USA und ihren lateinamerikanischen Verbündeten gewünschte Aufnahme Argentiniens in die UNO, obwohl dieses Land während des Krieges mit dem faschistischen »Achse«-Bündnis zusammengearbeitet hatte.
Was alle angeht
Das Erscheinen der Atombombe ist nur die letzte einer Reihe von Warnungen an die Menschheit, dass einem hochzivilisierten Teil von ihr unermessliches Verderben und nahezu die Vernichtung drohen würde, wenn die Zerstörungskräfte nicht kontrolliert werden. (…)
Es gibt immer Skeptiker und Pessimisten, die einem erzählen, dass es Kriege stets gegeben habe und stets geben werde. Sie weisen auf das Scheitern des Völkerbundes als Grund zur Skepsis gegenüber einem Erfolg der UNO hin. Aber der Fortschritt der Zivilisation war ein Weg des ständigen Scheiterns und des Lernens aus Erfahrung. Um ein Beispiel zu nehmen: Die Geschichte der Gewerkschaftsbewegung ist geprägt von einem Scheitern nach dem anderen. Nach jeder Niederlage sagten die Skeptiker und Ängstlichen: »Man kann die Arbeiter nicht dazu bringen, sich zusammenzutun. Das Eigeninteresse des Individuums ist zu stark.« Ich glaube zutiefst, dass wir die Vereinten Nationen zu einem Erfolg machen können.(…)
Jedes Individuum kann zur Erkenntnis gebracht werden, dass die Dinge, die während dieser Konferenz diskutiert werden, alle angehen und dass sie das persönliche Leben jedes Mannes, jeder Frau und jedes Kindes beeinflussen. Ohne soziale Gerechtigkeit und Sicherheit hat der Frieden keine wirkliche Grundlage, denn es sind die sozial Enterbten und die, die nichts zu verlieren haben, aus denen die Verbrecher und Aggressoren ihre Unterstützer rekrutieren.
Aus der Eröffnungsrede des britischen Premierministers Clement Attlee an die erste Vollversammlung der UNO (Übersetzung: Knut Mellenthin)
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