Bazaris auf den Straßen

In Teheran, Isfahan und anderen iranischen Städten sind am Dienstag Proteste fortgesetzt worden. Sie hatten am Sonntag begonnen und richten sich in der Hauptsache gegen die Folgen der hohen Inflation vieler Preise, darunter neben Lebensmitteln seit Anfang Dezember auch Benzin. Davon betroffen sind Personen und Unternehmen, die einen großen Treibstoffverbrauch haben, während eine Grundmenge nach wie vor durch staatliche Subventionen enorm verbilligt wird. Ausgangspunkt der Proteste sind, wie oft in der Geschichte des Landes, die Händler der großen Märkte, die »Bazaris«. Viele Ladeninhaber schlossen ihre Geschäfte. Aus den Stadtzentren wurden große Ansammlungen von Einsatzkräften gemeldet. An einigen Stellen sollen diese Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt haben. Die meisten Berichte beruhen auf Postings in den sozialen Netzwerken, die teilweise mit Videoaufnahmen kombiniert sind.

Iranische Medien erwähnen zwar die Aktionen, ohne jedoch auf Einzelheiten einzugehen. Hervorgehoben wird Präsident Massud Peseschkians Aufruf vom Montag an die zuständigen Behörden und namentlich Innenminister Ahmad Wahidi, »sich die legitimen Forderungen der Protestierenden anzuhören« und der Regierung zu helfen, »verantwortungsbewusst darauf zu antworten«. Reformen des Banken- und Währungssystems stünden bereits auf der Tagesordnung. Die gleiche Intention, den Konflikt zu entschärfen, wird auch in der Stellungnahme der Regierungssprecherin Fatemeh Mohadscherani am Dienstag deutlich: Die weitverbreiteten Proteste wegen der Lebensbedingungen seien »eine natürliche Reaktion« auf den starken wirtschaftlichen Druck, dem die Haushalte ausgesetzt seien. Die Regierung respektiere das Recht, sich friedlich zu versammeln, und sei bereit, sich auch scharfe Kritik anzuhören.

Am Montag reichte der Chef der Zentralbank, Mohammad Reza Farzin, seinen Rücktritt ein. Zu seinem Nachfolger ernannte Peseschkian den Wirtschaftswissenschaftler Abdolnaser Hemmati, der diesen Posten schon einmal zwischen 2018 und Ende Mai 2021 innehatte. Nach iranischen Maßstäben gilt er als »Reformist«. In der von Peseschkian geführten Regierung war er zunächst Wirtschaftsminister, verlor dieses Amt aber durch ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren.

Westliche Medien berichten, dass bei den Protesten, die zunächst wirtschaftlich motiviert gewesen seien, am Montag erstmals auch regierungsfeindliche Parolen gerufen worden seien. Die englischsprachige israelische Tageszeitung Jerusalem Post zitierte am Dienstag angebliche Rufe zugunsten des Sohnes des im Januar 1979 aus dem Iran vertriebenen Schahs, Reza Pahlavi, der als »Kronprinz« posiert. Der jetzt 65jährige war von westlichen Medien im März 2023 als Hauptfigur einer zunächst aus zehn mehr oder weniger prominenten Personen bestehenden »Oppositionsgruppe« präsentiert worden und hatte einen Monat später Israel besucht, wo er von der für die Geheimdienste zuständigen Ministerin Gila Gamliel betreut worden war. Am Montag richtete der »Kronprinz« eine Grußbotschaft an die Bazaris und an »das Volk, das die Straßen in seine eigenen Hände genommen hat«.

Donald Trump, der am Montag Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zu Gast in seiner Residenz Mar-a-Lago (Florida) hatte, erzählte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, ohne konkrete Beispiele zu nennen, die iranischen »Machthaber« würden »jedes Mal, wenn es Unruhen gibt oder jemand eine Gruppe, klein oder groß, bildet«, auf die Menschen schießen lassen. Auf die Nachfrage, was er von einem »Regimewechsel« im Iran halte, wollte der US-Präsident jedoch nicht eingehen. Während der Pressekonferenz wiederholte Trump seine Drohungen gegen die Islamische Republik: »Ich hoffe, sie versuchen nicht, es wieder aufzubauen, denn wenn sie das tun, haben wir keine Wahl, als ganz schnell diesen Aufbau auszulöschen.« Ob er damit Irans ziviles Atomprogramm meinte oder auch dessen ballistische Raketen, war nicht sicher auszumachen.