Japans Parlament verabschiedet milliardenschweren Nachtragshaushalt

Tokio. Das Parlament in Japan hat einen Nachtragshaushalt in Höhe von umgerechnet rund 100 Milliarden Euro verabschiedet, um das Konjunkturpaket der neuen Regierung zu finanzieren. Am Dienstag stimmte im Oberhaus des Parlaments eine Mehrheit für den nachträglichen Haushalt in Höhe von 18,3 Billion Yen (100,5 Millarden Euro). Die Regierungskoalition unter der rechten Regierungschefin Sanae Takaichi besitzt im Parlament zwar keine Mehrheit, konnte jedoch für die Maßnahme die Unterstützung der Opposition gewinnen.

Der nun verabschiedete Haushalt soll ein Milliarden-Konjunkturpaket finanzieren, das Takaichi Ende November angekündigt hatte. Maßnahmen im Umfang von 21,3 Billionen Yen (117 Milliarden Euro) sollen dabei die Wirtschaft ankurbeln. Das Konjunkturpaket sieht angesichts der für Japan hohen Inflation auch einen Kinderbonus von umgerechnet 110 Euro pro Kind sowie einen Energiekostenzuschuss von umgerechnet knapp 40 Euro pro Haushalt vor.

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt kämpft seit Monaten gegen steigende Verbraucherpreise. Im Oktober erreichte die Inflationsrate 3,0 Prozent im Vorjahresvergleich. Es war der 43. Monat in Folge, dass die Inflation über dem Zielwert der japanischen Zentralbank in Höhe von zwei Prozent liegt. Die Schuldenquote in Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird in Japan nach Angaben des Internationalen Währungsfonds in diesem Jahr knapp 233 Prozent erreichen. (AFP/jW)