Syrien: Verhandlungen mit Kurden stocken

Damaskus. Verhandlungen zur Integration kurdischer Milizen in die Armee der islamistischen Regierung in Syrien sind kurdischen Angaben zufolge ins Stocken geraten. »Die Verhandlungen haben keinen Fortschritt gemacht«, sagte Farhad al-Schami, Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), am Montag gegenüber dpa. Es mangele an »politischem Willen der anderen Seite«. Nach dem Sturz von Präsident Assad Ende vergangenen Jahres hatten sich die aktuelle Übergangsregierung und die kurdisch geführten SDF auf eine Eingliederung der SDF-Milizen in die Armee geeinigt. Details dazu, wie das genau geschehen solle, blieben unklar. Die SDF kontrollieren de facto den Nordosten Syriens und kooperieren mit in der Region operierenden US-Streitkräften. Die Einigung zur Eingliederung wurde als bedeutender Schritt zur »nationalen Versöhnung« gesehen. Der anfängliche Optimismus ist jedoch weitgehend verschwunden. Konkrete Schritte zur Umsetzung des Abkommens blieben bislang aus.

Vor mehr als zwei Monaten legten die SDF dem Sprecher zufolge einen Vorschlag zur Integration in die syrische Armee vor. Die Regierung habe darauf bisher nicht reagiert. Al-Schami warf den Verantwortlichen in Damaskus vor, den Verhandlungsprozess bewusst zu blockieren. Die Regierung in Damaskus setzt auf einen zentralisierten Staat. Die Kurden wünschen sich eine dezentrale Staatsordnung. In dieser Frage gibt es bislang keine Einigung. Die Übergangsregierung warf den Kurden zuletzt vor, unrealistische Forderungen zu stellen. Zugleich beschuldigte sie die SDF, ihre Zusagen nicht einzuhalten und die Umsetzung getroffener Vereinbarungen bewusst zu verzögern, um Zeit zu gewinnen. (dpa/jW)