Auf alten Pfaden

Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz am Donnerstag in Ankara stand das bilaterale Gespräch mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Zentrum. Treffen mit der Opposition, deren führende Köpfe Ekrem İmamoğlu und Selahattin Demirtaş nebst Tausenden weiteren in den Kerkern des Regimes festgehalten werden, waren nicht geplant. Mit menschenrechtlichem Ballast will Merz seinen Gastgeber gar nicht erst behelligen.

Denn der Westen braucht die Türkei als Hüterin der NATO-Ostflanke und Trojanisches Pferd in der islamischen Welt. So erwartet die Bundesregierung, dass die türkische Führung – die bei aller propalästinensischen Rhetorik ihre Wirtschaftsbeziehungen zu Israel nie abgebrochen hat – die Hamas zur Umsetzung des Trump-Plans an die Zügel nimmt. Und aus innenpolitischem Interesse möchte Merz abgelehnte Asylsuchende schneller zurück zu ihren Peinigern abschieben.

Den Boden für den Kanzlerbesuch hatte zu Wochenbeginn bereits der britische Premier Keir Starmer bereitet, der in Ankara ein Abkommen über den Verkauf von 20 »Eurofighter«-Kampfflugzeugen besiegelte. Möglich wurde der Milliardendeal, nachdem die Bundesregierung ihre Blockadehaltung aufgegeben hatte. Weitere Rüstungsprojekte sollen nun folgen.

Kanzler Merz will nach eigenem Bekunden die Beziehungen mit der Türkei wieder zur »echten strategischen Partnerschaft« entwickeln. Er setzt damit die Tradition einer rund 150jährigen Waffenbrüderschaft fort, die ihre Anfänge in der Bagdadbahnpolitik des deutschen Kaiserreichs bei seinem Streben nach einem »Platz an der Sonne« fand und einen traurigen Höhepunkt im Militärpakt im Ersten Weltkrieg hatte – mit dem Genozid an den Armeniern als Kollateralschaden.

Um Demokratie und Menschenrechte ging es bei dieser bis heute unter dem Dach der NATO fortgesetzten Allianz nie. Ziel war es stets, die geopolitisch bedeutsame Türkei an der Seite Deutschlands zu halten, gleichgültig, ob darüber Armenier, Kurden oder die türkische Opposition zugrunde gehen. Merz ist hier nur ehrlicher als manche seiner Vorgänger.