Millionen gegen Trump

Millionen Menschen haben am Sonnabend in den Vereinigten Staaten gegen US-Präsident Donald Trump protestiert. Die »No Kings«-Proteste waren die größte eintägige Protestaktion in der Geschichte der USA. Trotz der Mobilisierung der Nationalgarde in mehreren Bundesstaaten verliefen die Demonstrationen friedlich. Fast sieben Millionen Menschen nahmen nach Veranstalterangaben an mehr als 2.700 Kundgebungen in allen 50 Bundesstaaten teil, von Metropolen wie New York, Los Angeles und Chicago bis zu kleineren Städten und Gemeinden.

Die Proteste richteten sich gegen Trumps autoritäre Politik. Im Mittelpunkt standen der Angriff auf demokratische Prozedere, Razzien der Einwanderungsbehörde ICE, der Einsatz von Bundestruppen in Städten sowie geplante Kürzungen bei Bundesprogrammen, besonders im Gesundheitswesen. Die nach dem vergangenen Juni zweite Protestwelle stand vor dem Hintergrund des Regierungsstillstands, nachdem Republikaner, das Weiße Haus und die Demokraten keine Einigung erzielt hatten. Die Veranstalter kritisierten, dass die Regierung Trump »maskierte Agenten auf unsere Straßen« schicke und Menschen ohne Haftbefehl festnehme, während sie zugleich vor allem wohlhabenden Großspendern diene. »Der Präsident glaubt, seine Macht sei absolut. Aber in Amerika haben wir keine Könige.«

Im Juni, kurz nach dem ersten Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles, kamen bei ähnlichen Kundgebungen rund fünf Millionen Teilnehmer zusammen. Anlass war eine Militärparade durch Washington, D. C. Die aktuellen Proteste waren deutlich größer und gelten daher als Zeichen einer wachsenden landesweiten Opposition.

Im Vorfeld der Kundgebungen warfen Trump-Anhänger den Demonstranten vor, mit der Antifa verbunden zu sein, und bezeichneten die Proteste als »Anti-Amerika-Kundgebungen«. Diese Darstellung entspricht jedoch kaum der Realität: Teilnehmer und Organisatoren decken ein breites Spektrum ab, von Klimaaktivisten, Gewerkschaftern und Abtreibungsaktivistinnen bis zu »Jewish Voice for Peace« und Gruppen der Democratic Socialists of America. Die Organisatoren betonten ihr Engagement für gewaltfreies Handeln, schulten Zehntausende in Sicherheits- und Deeskalationstechniken und wollten so Trump keinen Vorwand geben, die Proteste zu unterdrücken. Viele Demonstranten trugen Gelb, ein Symbol für Einheit und friedlichen Widerstand.

Mehrere demokratische Politiker beteiligten sich aktiv: Chuck Schumer schrieb auf der Onlineplattform X: »Wir haben keine Diktatoren in Amerika. Und wir werden nicht zulassen, dass Trump unsere Demokratie weiter untergräbt.« Bernie Sanders erklärte in Washington, D. C.: »Wir sind nicht hier, weil wir Amerika hassen, wir sind hier, weil wir Amerika lieben.«

Viele Kundgebungen wirkten eher wie Straßenfeste, mit Blaskapellen und bunten Kostümen. Obwohl derartige Bewegungen oft groß und sichtbar sind, fehlen ihnen häufig klare Führung und umsetzbare Ziele. Zudem droht eine Vereinnahmung durch Politiker des Establishments wie Hillary Clinton, Kamala Harris und Schumer. Trotzdem haben die »No Kings«-Proteste unbestreitbar eine wichtige Rolle bei der Mobilisierung öffentlicher Opposition gegen die Trump-Regierung gespielt. Ob diese Mobilisierung effektiv genutzt werden kann, bleibt abzuwarten.