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10.10.2025

An die Existenz

Koalitionsausschuss zu Bürgergeld

Von Arnold Schölzel
Im Kampf des deutschen Kapitals gegen Arme hat der Koalitionsausschuss eine neue Runde eröffnet. Vor gut 20 Jahren führte die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch »Hartz IV« noch »Armut per Gesetz« herbei. Das war kombiniert mit der Einrichtung eines »der besten Niedriglohnsektoren« in der EU, so Urheber Gerhard Schröder Anfang 2005 beim Weltwirtschaftsforum. Der »Erfolg« spricht für sich: Vor »Hartz IV« waren etwa 2,8 Millionen Menschen auf Sozial...

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