Von der Leyen übersteht Misstrauensvoten

Strasbourg. Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat am Donnerstag zwei weitere Misstrauensvoten im EU-Parlament in Strasbourg überstanden. Für einen Vorstoß der extrem rechten Fraktion »Patrioten für Europa« (PfE) votierten 179 Abgeordnete bei 378 Gegenstimmen und weiteren Enthaltungen, für einen Antrag der Linksfraktion 133 bei 383 Gegenstimmen. Ein Novum: Erstmals stimmten auch Abgeordnete der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) gegen die Kommissionschefin, die selbst der CDU angehört. Der PfE-Antrag kritisierte unter anderem von der Leyens »intransparente« Wirtschafts-, Klima- und Migrationspolitik. Die Linksfraktion wiederum beklagt, dass die EU nicht genug gegen die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen unternehme. Außerdem lehnt sie wie auch die PfE den Zolldeal der EU mit US-Präsident Donald Trump ab. (dpa/jW)