»Stram Kurs«-Gründer teils freigesprochen

Stockholm. Nachdem in Schweden der Gründer der rassistischen dänischen Partei »Stram Kurs« 2022 öffentlich gegen Muslime gehetzt hatte, während er eine Ausgabe des Korans verbrannte, hat ein Berufungsgericht ihn am Montag teilweise freigesprochen und seine viermonatige Haftstrafe ausgesetzt. Das Berufungsgericht von Skåne und Blekinge sprach Rasmus Paludan von einer der beiden Anklagen frei und entschied, dass er den Islam als Idee kritisiert habe und nicht dessen Anhänger. Es verurteilte ihn anstelle der Haftstrafe zu 50 Tagessätzen von jeweils 50 Schwedischen Kronen (4,57 Euro). Paludan, der sowohl dänischer als auch schwedischer Staatsbürger ist, hat mehrfach das heilige Buch des Islam in der Öffentlichkeit verbrannt und es gelegentlich auch mit Speck umwickelt. Das Gericht bestätigte seine Verurteilung wegen des zweiten Anklagepunktes, der Aufstachelung gegen eine ethnische Gruppe am 6. September 2022, und stellte fest, dass Paludan einen Zuschauer beleidigt hatte. Während das Verbrennen religiöser Texte nach dem schwedischen Gesetz zur Meinungsfreiheit erlaubt ist, kann die Agitation gegen eine ethnische oder nationale Gruppe, wie zum Beispiel die Beleidigung und Kränkung von Muslimen, einen Verstoß gegen das Gesetz darstellen. (Reuters/jW)