Corona-Aufarbeitung: Enquete-Kommission mit erster öffentlicher Sitzung

Berlin. Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat sich am Montag in ihrer ersten öffentlichen Sitzung mit Vertretern aus den Ländern ausgetauscht. Es ging dabei vor allem um die Erfahrungen der Analyse auf Länderebene, auf der es ähnliche Kommissionen und Ausschüsse gibt. Die Vorsitzende Franziska Hoppermann (CDU) hofft, dadurch einen »breiten Blick« zu bekommen, sagte sie vor der Sitzung. »Ich glaube, wir können lernen, welchen Fokus sie gelegt haben«, fügte sie hinzu.

Bei gleich mehreren Fragen der Abgeordneten an die Vertreter der Länder-Gremien ging es darum, wie Bürgerinnen und Bürgern mit in die Aufarbeitung einbezogen werden können. Es sei »ganz wichtig, die Öffentlichkeit zu beteiligen«, sagte die Vorsitzende der Brandenburger Enquete-Kommission, Sina Schönbrunn (SPD). Um Menschen zu erreichen, habe man neben Livestreams der öffentlichen Sitzungen auch ein Kontaktformular eingerichtet. Das werde viel genutzt. Auch in Baden-Württemberg würden Menschen durch ein Bürgerforum aktiv eingebunden, wie der Vorsitzende der dortigen Enquete-Kommission, Alexander Salomon (Grüne), berichtete. Dort seien viele Perspektiven gewechselt worden. Mit dem Bürgerforum habe man auch versucht, die Spaltung in der Gesellschaft anzugehen. Ein Bundestagsgremium sei da aber »vielleicht nochmal besser aufgestellt« –auch durch die Aufmerksamkeit, die bei Gremien auf Länderebene nicht immer gegeben sei. Zu probieren, diese Spaltung zu überwinden, sehe er deshalb als sinnvolle Aufgabe für die Kommission des Bundestags.

Die Enquete-Kommission soll die Pandemie und ihre Folgen aufarbeiten. Eine solche umfassende Analyse der Pandemie und der Schutzmaßnahmen war in der vergangenen Wahlperiode nicht zustande gekommen. Das Gremium, dem neben 14 Abgeordneten auch 14 Sachverständige angehören, soll bis Mitte 2027 einen Bericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen erarbeiten. Beraten werden soll im Grundsatz einmal im Monat. Neben nicht-öffentlichen Sitzungen sind auch öffentliche Abhörungen geplant. (dpa/jW)