Den Donald geben

Buy European: Das ist eine der Konsequenzen, die die EU-Kommission aus ihrer Niederlage im Zollkonflikt mit der Trump-Administration zieht. Bislang hatte sie darauf orientiert, den Rückgang bei den EU-Exporten in die USA durch eine Steigerung der Ausfuhr in andere Weltregionen aufzufangen. Daher der hektische Abschluss des Freihandelsabkommens mit Indonesien am Dienstag wie auch die eiligen Bestrebungen, das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur nach einem schlappen Vierteljahrhundert Verhandlungen schnellstmöglich in Kraft zu setzen. Doch auch wenn dieser Plan funktionieren sollte: Er wird nicht ausreichen. Vor allem nicht bei dem zu erwartenden Kollaps der Ausfuhr von Aluminium, Stahl und Produkten aus beiden, die die Vereinigten Staaten mit 50-Prozent-Zöllen fast auf Null bringen wollen. Es geht um 5,7 Prozent der EU – und sogar um 8,8 Prozent der deutschen Exporte in die USA.

Wie schlägt man Alu und Stahl und Produkte daraus in rauen Mengen los, wenn sie nicht mehr in die USA verkauft werden können? Nach Lage der Dinge kommt bei den anfallenden Volumina und den hohen Preisen der Produkte nur der eigene, der EU-Markt in Betracht. Also müssen konkurrierende, billigere Produkte aus dem Ausland – Trump macht’s vor – mit Zöllen von bis zu 50 Prozent draußen gehalten werden. Den Donald zu geben, das ist Teil eins des Plans, den Ursula von der Leyens Apparat in Brüssel ausgeheckt hat. Teil zwei: Eine Vergabe öffentlicher Aufträge soll künftig daran gekoppelt sein, dass zu ihrer Umsetzung Produkte aus der EU genutzt werden – Maschinen oder »grüner« Stahl aus der EU, europäische Elektroautos. Buy European eben. Dass etwa in Deutschland Hunderte Milliarden Euro für stahlfressende Waffen und für Infrastruktur ausgegeben werden sollen, passt perfekt ins Konzept.

Alles kein Problem also? Schön wär’s. Zum einen werden die neuen Zölle die globalen Handelskonflikte weiter verschärfen; das ist ganz besonders für Exportwirtschaften wie die deutsche echtes Gift. Zum anderen treibt die geplante Buy-European-Vorschrift die Preise nach oben: Wenn, sagen wir, die Deutsche Bahn zur Renovierung ihres Streckennetzes »grünen« Stahl aus Europa verwenden muss, wird die Sache teurer. Das mag in Zeiten des Aufschwungs, wenn man kleinere Unannehmlichkeiten locker wegsteckt, in Ordnung gehen. In Zeiten der Krise aber treibt jedes Hemmnis die Abwärtsspirale an. Die EU propagierte den Freihandel ja nicht aus einer Laune heraus, sondern weil er ihr höhere Profite versprach. Ohne ihn wird es für ihre Wirtschaft enger.