Trump contra Comey

Tick. Tack. Das Pendel schlägt nach beiden Seiten. Nicht leugnen lässt sich, dass der amtierende US-Präsident gewohnheitsmäßig seine Befugnisse überschreitet. So agiert das mit seiner Verbündeten Pam Bondi besetzte Ministerium für Justiz als verlängerter Arm des Oval Office, erkennbar folgt es persönlichen Interessen des Präsidenten. Die Gegenseite allerdings agierte durchaus ähnlich. Wofür der Fall James Comey exemplarisch steht.

Am Donnerstag erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef Comey wegen »schwerer Straftaten«. Eine Grand Jury habe ihn in zwei Punkten angeklagt, erklärte das Justizministerium, wegen »schwerwiegender Verstöße im Zusammenhang mit der Weitergabe sensibler Informationen«. Comey werden demnach Behinderung einer Kongressuntersuchung sowie Falschaussagen zur Last gelegt. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft, wie Bundesstaatsanwältin Lindsey Halligan mitteilte.

Trump, der das Ministerium zuletzt aufgefordert hatte, gegen seine politischen Gegner vorzugehen, begrüßte den Vorgang. Man kann die Anklage als Rache eines mächtigen Mannes sehen, und vermutlich verhält sich auch so. Ein wenig komplizierter ist es aber schon.

Der Konflikt zwischen Comey und Trump reicht bis in den Sommer 2016 zurück. Damals, während des Wahlkampfs um die Präsidentschaft, hatte Comey zunächst günstig für Trump agiert. Elf Tage vor der Wahl teilte er der Öffentlichkeit mit, dass das FBI den Umgang von Trumps Gegnerin Hillary Clinton mit dienstlichen E-Mails während ihrer Amtszeit als Außenministerin untersuchen werde. Diese Nachricht dürfte Einfluss auf das Verhalten unentschlossener Wähler gehabt haben, zumal man Comey vorwerfen konnte, dass er die Öffentlichkeit informierte, ehe er selbst Einblick in das vorliegende Material genommen hatte.

Nach Trumps Wahlsieg wurde Comey am 20. März 2017 vom Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses angehört. Dort sagte er aus, dass seine Behörde bereits vor der Wahl Untersuchungen über Verbindungen Trumps und seines Büros zu Russland eröffnet hatte. Anders als bei Clinton war diese Information in der Wahlkampfphase zurückgehalten worden, weil auch sie wahrscheinlich Einfluss auf das Ergebnis gehabt hätte. Am 9. Mai 2017 wurde Comey von Trump entlassen. Gewiss nicht wegen des taktisch für ihn eher günstigen Verhaltens, sondern wegen der Untersuchung selbst. Die gehört zur Vorgeschichte des zwei Jahre später gegen Trump eröffneten ersten Impeachmentverfahrens, dessen Aufhänger angebliche Verbindungen Trumps mit Russland waren. Die Untersuchungen erbrachten wenig bis keine Ergebnisse und können ebenso wie das gegenwärtige Agieren Trumps als Instrumentalisierung staatlicher Behörden zu parteipolitischen Zwecken verstanden werden. Comey scheint der Hund zu sein, auf den man einprügelt, weil man den Herrn nicht zu fassen bekommt.