Abbas vor der UNO

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat Israel am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung Völkermord vorgeworfen. Er bezeichnete das dortige Gemetzel in seiner Rede als »eines der schlimmsten Kapitel des 20. und 21. Jahrhunderts« und verwies auf das unermessliche Leid der Bevölkerung. Zugleich distanzierte Abbas sich von der Hamas, die in einer künftigen palästinensischen Regierung keine Stimme haben dürfe.

Abbas’ Rede war mit Spannung erwartet worden. Allerdings konnte der Chef der Nationalbehörde in Ramallah nicht persönlich in New York anwesend sein, da die USA ihm unter Bruch ihrer Verträge mit der UNO die Einreise verweigerten. So wurde er per Video der Generaldebatte zugeschaltet, zu deren Auftakt auch eine Reihe von Ländern Palästina als Staat anerkannt hatte, die als enge Verbündete Israels gelten.

Die Anerkennung Palästinas gerade von seiten Großbritanniens, Australiens oder Kanadas wird oft als rein symbolischer Akt angesehen, da sie an der bedrängten Lage der Menschen in Gaza nichts ändert. Konkrete Hilfe will dagegen die »Global Sumud Flotilla« mit dem Durchbrechen der israelischen Blockade des Gazastreifens auf dem Seeweg bringen. Laut dem TV-Sender Al-Majadin rechneten die Teilnehmer am Donnerstag damit, dass ein israelischer Angriff auf die Schiffe unmittelbar bevorstehe.

Nach landesweiten Protesten gegen den Gazakrieg hat die italienische Ultrarechtsregierung am Mittwoch ein Marineschiff entsandt, um den Teilnehmern der Flottille bei einem Angriff beistehen zu können. Am Mittwoch abend schickte Spanien ebenfalls ein Patrouillenboot. Die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese forderte daraufhin auf X, dass sich weitere Mittelmeeranrainer anschließen. Am Donnerstag morgen erklärte die Regierung in Rom, dass ein weiteres Kriegsschiff auf dem Weg sei.

Nach einem bewegenden Appell der slowenischen Präsidentin Nataša Pirc Musar an die UNO, den Gazakrieg sofort zu beenden, hat Ljubljana den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu am Donnerstag zur »unerwünschten Person« erklärt. Die USA hatten am Rande der UN-Debatte am Dienstag einen 21-Punkte-Plan für eine Waffenruhe in Gaza vorgelegt. Dort geht das Morden unvermindert weiter: Am Donnerstag mittag berichtete die Agentur WAFA von mehr als 80 Toten in den zurückliegenden 24 Stunden.