Kulturlose Jugend

Seine Einführung war teuer, doch bevor sich die Investition amortisieren kann, wird er nach zwei Jahren abgeschafft: der Kulturpass für 18jährige. Zunächst 200, ab 2024 schon nur noch 100 Euro bekamen junge Menschen vom Staat, um Karten für Museum, Theater, Konzerte oder auch Bücher zu erwerben. Schon im August hatte der parteilose Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Wolfram Weimer, das Aus für den unter seiner Vorgängerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) 2023 eingeführten Kulturpass angekündigt. Er berief sich auf die Einschätzung des Bundesrechnungshofs, derzufolge Kultur Sache der Länder und die Förderung durch den Bund also verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.

In dieser Woche fiel nun die endgültige Entscheidung, den Kulturpass zum Jahresende 2025 einzustellen. Quentin Gärtner, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, sieht darin ein klares Zeichen, dass die junge Generation im Stich gelassen werde. Für alle sei Geld da, nur nicht für den Nachwuchs. Dabei gebe es viel zu wenige bezahlbare Kulturangebote. Dank der 200 bzw. 100 Euro hätten sich Jugendliche Tickets oder Bücher leisten können, die Abschaffung des Kulturpasses sende »ein absolut falsches Signal«. Bundesweit hatten von rund 1,5 Millionen berechtigten Jugendlichen der Jahrgänge 2005 und 2006 laut BKM knapp 500.000 den Kulturpass per Handyapp freigeschaltet und genutzt, eine Erfolgsquote von gut einem Drittel also.

Kulturstaatsminister Weimer begründete das Aus für das Angebot mit Verweis auf die Einschätzung des Bundesrechnungshofes. Allerdings hatte bereits die Ampelregierung vor ihrem vorzeitigen Ende das Angebot im Haushaltsentwurf auf null gesetzt. Insofern mutet es recht seltsam an, wenn Sven Lehmann von den Bündnisgrünen und Vorsitzender des Kulturausschusses im Bundestag die Entscheidung Weimers jetzt kritisiert. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf den Bundesrechnungshofeinwand gegen die Finanzierung des Kulturpasses. Die Behörde habe nicht darüber zu entscheiden, sondern allenfalls ein Verfassungsgericht, sagte er dem RBB. Die schon lange getroffene Ampelentscheidung, dem Angebot die Fördergrundlage zu entziehen, verschweigt er.

Kritik am Ende des Kulturpasses kommt auch von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. Das Angebot habe Jugendliche animiert, die Welt der Kultur kennenzulernen, und nachweislich mehr Ausgaben für Bücher, Kino-, Konzert- und Theatertickets ausgelöst. Dem Verweis des BKM, »sozial-vulnerable Gruppen, migrantische Jugendliche und Jugendliche im ländlichen Raum« wären weniger erreicht worden, hielt Zimmermann entgegen, dass zwei Jahre zu kurz seien, um das volle Potential des Kulturpasses auszuschöpfen.

Die Entwicklungskosten für die Handyapp von 30 Millionen Euro bezeichnete Zimmermann weiter als verschwendetes Steuergeld. Zudem warnte er in der Septemberausgabe des Magazins Politik & Kultur vor der Schaffung eines Präzedenzfalles: »Wenn der Bundesrechnungshof jetzt ermutigt wird, diese Idee weiterzuspinnen, könnte er auch andere Bundesprogramme in Frage stellen.«