Comeback geächteter Kriegsinstrumente

Der Einsatz von Streumunition verstößt gegen das Völkerrecht. Doch trotz der sogenannten Oslo-Konvention, in der sich 112 Staaten der Welt verpflichtet haben, den Waffenbestandteil zu ächten, sterben weltweit jedes Jahr Hunderte Menschen – mit steigender Tendenz. Wie aus dem am Montag vorgestellten Streumunitionsmonitor eines Bündnisses von Organisationen hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 314 Menschen durch Streumunition verletzt oder getötet, davon allein 208 in der Ukraine. Im Jahr zuvor lag diese Zahl bei 219 Toten, wobei die Dunkelziffern deutlich höher sein dürften.

Die gefährliche Munition wird von Streubomben verteilt, die teils Hunderte Minibomben enthalten. Sie verteilen sich bei Explosion über eine große Fläche und werden von Flugzeugen und Raketenwerfern aus abgeschossen. Viele landen auch als Blindgänger in Böden und töten oder verletzen Menschen noch Jahre und Jahrzehnte nach Konfliktende. Die allermeisten Opfer sind Zivilisten, besonders Kinder sind betroffen.

Wie aus dem Bericht zudem hervorgeht, sind seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 mehr als 1.200 Zivilisten von Streumunition getroffen worden. Weder Russland noch die Ukraine haben die Konvention unterzeichnet. Beide Staaten setzen diese Munition ein. Seit 2023 liefern auch die USA Streumunition an Kiew – insgesamt bereits siebenmal. Dass Deutschland als Vertragsstaat die Lagerung der Munition in Depots auf seinem Staatsgebiet sowie die Lieferung in das Kriegsland erlaubt, wird, wie im Jahr zuvor, kritisiert.

Noch schlimmer: die Opferzahlen dürften in den kommenden Jahren steigen, denn im März dieses Jahres trat Litauen aus dem Vertrag aus. Wie Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė damals begründete, sei man im Ernstfall bereit, »absolut alles einzusetzen«. »Wir haben bereits die Auswirkungen dieser Entscheidung auf das Minenverbotsabkommen gesehen, und die Staaten sollten vor einer größeren Kettenreaktion auf der Hut sein«, warnte am Montag daher Tamar Gabelnick, Direktorin der »Cluster Munition Coalition«.