Neustart für Inspektionen

Iran und die Internationale Atomenergiebehörde, eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, haben am Dienstag ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit bei der Überwachung des iranischen Atomprogramms ebnen soll. Die Islamische Republik hatte den Inspekteuren der IAEA den Zugang verwehrt, nachdem der Chef der Kontrollbehörde, Rafael Grossi, sich geweigert hatte, die zwölftägigen israelischen Luftangriffe auf Iran und seine Nuklearanlagen zu verurteilen, denen sich am 22. Juni auch die USA angeschlossen hatten. Der Einigung zwischen der IAEA und Teheran waren drei Verhandlungsrunden vorausgegangen.

Worin die »praktischen Schritte« bestehen sollen, die am Dienstag vereinbart wurden, geht aus den ersten offiziellen Meldungen nicht hervor. Irans Außenminister Abbas Araghtschi teilte lediglich mit, das Abkommen stelle einen »Rahmen für die Fortsetzung der Zusammenarbeit« her und nehme gleichzeitig »die Sorge der Islamischen Republik um ihre Sicherheit und nationale Souveränität« auf. »Zusammenarbeit ist keine Einbahnstraße«, setzte der Politiker hinzu. Neben Irans Verpflichtungen habe auch die Kontrollbehörde »klare Verantwortlichkeiten«, und man erwarte, »dass sie diese vollständig erfüllt und ihre Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Professionalität aufrechterhält«.

Zugleich warnte Araghtschi: Sollte es »irgendeinen feindseligen Akt gegen Iran« geben, »einschließlich der Wiederingangsetzung früherer Resolutionen, die vom UN-Sicherheitsrat widerrufen wurden«, werde Iran die jetzt vereinbarten praktischen Schritte als null und nichtig betrachten. Er bezog sich damit auf die im August erfolgte Einschaltung des sogenannten Snapback-Mechanismus durch das von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gebildete Europatrio. Dieses droht Teheran mit der Wiederbelebung der Sanktionen, auf deren Anwendung der UN-Sicherheitsrat 2015 aufgrund des Wiener Abkommens verzichtet hatte.