Cellforce: Fördergeldrückzahlung offen

Erst kürzlich wurden bei der Porsche-Tochter Cellforce Massenentlassungen angekündigt. Nun stellt sich die Frage, was aus den bereits ausgezahlten Fördergeldern wird. Im Rahmen des EU-Projektes IPCEI wird das eigens zur Herstellung von Batterien gegründete Unternehmen Cellforce mit Bundes- und Landesmitteln unterstützt. Für die Entwicklung und Herstellung von hochperformanten Lithium-Ionen-Batteriezellen für den Automobilbereich wurden dem Unternehmen insgesamt Fördermittel in Höhe von 56.718.406 Euro bewilligt. Davon wurden bereits 46.568.513,35 Euro ausgezahlt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion-Abgeordneten Anne Zerr hervorgeht, die jW vorliegt.

Die Fördermittel seien nach Projektabschnitt meilensteinbezogen gewährt worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung von Montag. Deshalb müssten »mögliche Rückforderungen« nun »im Zuge eines Widerrufs des Förderbescheids oder einer daran angeschlossenen Verwendungsnachweisprüfung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie geprüft werden«. Aus Sicht der Linken-Politikerin Zerr ist das ein »Förderdesaster«: »Während Beschäftigte ihre Jobs verlieren und ganze Existenzen bedroht sind, werden hier Millionen an Steuergeldern verbrannt – ohne jegliche Garantie, dass Porsche und seine Tochterfirma zur Verantwortung gezogen werden.« Dass es für Konzerne möglich ist, öffentliche Fördergelder zu sichern, »um dann ihre Projekte sang- und klanglos einzustampfen«, sei ein Skandal. Zerr forderte, Porsche müsse für die Verschwendung von Steuermitteln geradestehen, und die Bundesregierung dürfe sich nicht länger hinter Prüfverfahren verstecken.

Am 25. August wurde bekannt, dass der baden-württembergische Autobauer Porsche seine Batteriefertigungspläne aufgibt und Cellforce im baden-württembergischen Kirchentellinsfurt einstampft. Laut IG Metall sollen 200 von 286 Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren.