Ishiba geht

Der japanische Premierminister Ishiba Shigeru ist am Sonntag zurückgetreten. Nachdem er gerade die letzten Details eines Handelsabkommens mit den Vereinigten Staaten ausgehandelt hatte, um die Strafzölle von Präsident Donald Trump zu senken, erklärte der 68jährige auf einer Pressekonferenz, er müsse die Verantwortung für eine Reihe schwerer Wahlniederlagen übernehmen. Seit seinem Amtsantritt vor weniger als einem Jahr verlor seine Regierungskoalition in beiden Kammern des Parlaments ihre Mehrheit. Er wies seine Liberaldemokratische Partei (LDP), die Japan fast während der gesamten Nachkriegszeit regiert hat, an, eine außerordentliche Wahl zum Parteivorsitzenden abzuhalten, wie Reuters berichtete. Bis zur Wahl seines Nachfolgers werde er seine Aufgaben weiterführen.

Seit der letzten Niederlage bei den Wahlen zum Oberhaus im Juli sah sich Ishiba mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Die LDP hatte für diesen Montag eine Abstimmung darüber geplant, ob eine außerordentliche Führungswahl stattfinden soll. Als aussichtsreichste Kandidaten für die Nachfolge gelten die LDP-Veteranin Takaichi Sanae, die für eine lockere Finanz- und Geldpolitik steht, sowie Ishibas Landwirtschaftsminister Koizumi Shinjiro. Er war bei der Stichwahl um den Vorsitz der LDP im vergangenen Jahr nur knapp unterlegen.

Da die Regierungskoalition ihre parlamentarische Mehrheit verloren hat, ist es nicht sicher, dass der nächste LDP-Vorsitzende auch Premierminister wird, obwohl dies wahrscheinlich ist, da die Liberaldemokraten nach wie vor die mit Abstand größte im Unterhaus vertretene Partei sind.

Wer auch immer der nächste Vorsitzende wird, könnte sich für eine vorgezogene Neuwahl entscheiden. 55 Prozent der Befragten sprachen sich in einer am Sonntag von der Agentur Kyodo veröffentlichten Umfrage jedoch dagegen aus. Und während die Opposition in Japan weiterhin zersplittert ist, erzielte die extrem rechte, einwanderungsfeindliche Partei Sanseito bei den Wahlen zum Oberhaus im Juli große Gewinne.