Harmonie in Beijing

China und Russland werden ihre ohnehin schon engen Beziehungen weiter intensivieren. Dies kündigten die Präsidenten beider Länder, Xi Jinping und Wladimir Putin, am Dienstag nach einem Treffen in Beijing an. Die russisch-chinesischen Beziehungen hätten »die Prüfung des internationalen Wandels bestanden« und könnten nun »weiter ausgebaut werden«, erklärte Xi. Putin urteilte, das Verhältnis zwischen beiden Ländern befinde sich auf einem »beispiellos hohen Niveau«. Zudem wies er mit Blick auf das bevorstehende Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Asien darauf hin, dass damals die Sowjetunion China im Kampf gegen Japan unterstützt habe: »Wir standen damals immer zusammen und tun dies heute noch.«

Anlässlich des Treffens von Xi und Putin – Beobachtern zufolge war es mindestens das 45. der beiden Staatschefs – wurden knapp zwei Dutzend Kooperationsabkommen unterzeichnet, die den Ausbau der Zusammenarbeit realisieren und so »eine tiefe Integration der Interessen« beider Staaten fördern sollen, wie Xi erläuterte. Die Abkommen erstrecken sich unter anderem auf die Bereiche Energie, Luftfahrt, künstliche Intelligenz und Landwirtschaft. Zudem werden die offiziellen Nachrichtenagenturen Chinas und Russlands, Xinhua und TASS, in Zukunft enger zusammenarbeiten. Nicht zuletzt soll eine neue Pipeline für die Lieferung russischen Erdgases nach China errichtet werden. Kraft Sibiriens 2 verläuft über das Territorium der Mongolei.

Wohl auch im Zusammenhang damit trafen Xi und Putin am Dienstag in Beijing auch mit dem Präsidenten der Mongolei, Ukhnaa Khurelsukh, zusammen. In der Mongolei, einem geographischen Bindeglied zwischen Russland und China, hat sich die Bundesrepublik lange um Einfluss bemüht, um eine gewisse Kontrolle zu erlangen. Khurelsukh sagte nun zu, den Wirtschaftskorridor aus China über die Mongolei nach Russland auszubauen. Die drei Staaten wollten ihn zur Vertiefung ihrer Kooperation nutzen, hieß es in Beijing. Putin sprach in Beijing zudem mit dem Ministerpräsidenten der Slowakei, Robert Fico, der als einziger Staats- bzw. Regierungschef aus der EU am Mittwoch an der Militärparade in Beijing zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Asien teilnimmt. Dabei betonte Putin, sein Land sei ein verlässlicher Energielieferant. Die Slowakei bezieht weiter russisches Erdgas, gerät deshalb aber immer mehr unter Druck der EU.

Xi nahm bei seinen Äußerungen zu seinem Treffen mit Putin in der Großen Halle des Volkes auch auf den Stellenwert der russisch-chinesischen Beziehungen in den aktuellen Umbrüchen in der globalen Ordnung Bezug. Der Ausbau dieser Beziehungen solle nicht nur Positionen der beiden Länder abstimmen und ihre jeweilige Entwicklung unterstützen, erklärte Xi. In der beiderseitigen Zusammenarbeit gehe es auch darum, »die internationale Gerechtigkeit und Gleichheit entschlossen zu wahren und die Schaffung eines gerechteren, rationalen Systems« der Gestaltung der Welt zu fördern. Darauf zielt auch die Global Governance Initiative, die Xi am Montag auf dem SOZ-Gipfel vorgestellt hat; sie soll »gleichgesinnte« Staaten verbinden, um »die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu schützen«.