Neu erschienen
Sozialismus
Im neuen Heft der Zeitschrift Sozialismus fragen Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Gerd Siebecke, ob der politische Ansatz der neuen Bundesregierung ein »wirksames Rezept gegen den weiteren Aufstieg der AfD« ist. Klaus Bullan beschäftigt sich mit dem politischen Lebenslauf der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Dierk Hirschel unterstreicht, dass Aufrüstung »kein Wachstumstreiber« ist. Raoul Didier setzt sich unter der Überschrift »Vorfahrt fürs Kapital« mit der aktuellen Steuerpolitik von Union und SPD auseinander. Über die Umbrüche im Parteiensystem und die Krise der Labour-Regierung in Großbritannien schreibt Hinrich Kuhls, über den Sieg des Kandidaten Zohran Mamdani bei den demokratischen Vorwahlen für das Bürgermeisteramt in New York Max Lill. (jW)
Sozialismus, Jg. 52, Nr. 9, 69 Seiten, 9 Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de
SoZ
Im Septemberheft der SoZ stellt David Stein die Stiftung Familienunternehmen als »Trüffelschwein der Superreichen« vor. Diese Stiftung stehe »selten im Fokus der Medien«, sei aber in der Steuerpolitik »sicherlich der einflussreichste Lobbyverband«. Sie konzentriere sich darauf, eine stärkere Besteuerung von Vermögenden und Unternehmen zu verhindern und »die Steuerprivilegien der Superreichen durch Ausnahmetatbestände auszubauen«. Der bescheidene Kostenaufwand für die Lobbyarbeit zahle sich aus: »Seit 2009 mussten diese ›Familienunternehmen‹ aufgrund erstrittener Steuerprivilegien schätzungsweise rund 84 Milliarden Euro weniger Steuern zahlen.« Angela Klein fürchtet, dass der Ukraine statt Wiederaufbau eine »Zukunft als Waffenschmiede« bevorsteht. Tobias Pflüger arbeitet die Bedeutung des milliardenschwerden »Infrastrukturprogramms« für die Militarisierung heraus. Der Konfliktforscher Herbert Wulf weist im Interview darauf hin, dass die europäischen NATO-Staaten ohne die USA schon jetzt zusammen mehr Geld für Rüstung ausgeben als Russland und warnt: »Wenn der Westen seine Überlegenheit weiter ausbaut, bleibt Russland als Faustpfand nur die Atombombe.« (jW)
SoZ – Sozialistische Zeitung, Jg. 40, Nr. 9, 24 Seiten, 3,50 Euro, Bezug: Verein für solidarische Perspektiven e. V., Regentenstr. 57–59, 51063 Köln, E-Mail: redaktion@soz-verlag.de
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