Trump erhöht Druck auf Notenbank

Die Auseinandersetzung von Donald Trump mit der Federal Reserve (Fed) um die »richtige« Finanzpolitik währt schon eine Weile. Im Kern fordert der US-Präsident stärkere und schnellere Zinssenkungen. Nun hat Trump die Fed-Direktorin Lisa Cook entlassen. Er wirft der noch von seinem Vorgänger Joe Biden ernannten Notenbankerin vor, bei Hypothekenanträgen falsche Angaben gemacht zu haben, was ihre Kompetenz und Vertrauenswürdigkeit als Finanzaufseherin in Frage stelle. Die erste Afroamerikanerin im Fed-Direktorium will jedoch die Stellung halten und wirft Trump vor, keine Befugnis für ihre Entlassung zu haben. Trumps Versuche, Fed-Chef Jerome Powell zum Rücktritt zu bewegen, waren bislang erfolglos.

Während Trump mit seinen Zinssenkungsforderungen unter anderem niedrigere Finanzierungskosten des Staates im Auge hat, gibt die Notenbank an, sich an das ihr vom US-Kongress aufgetragene duale Mandat zu halten – und zwar Preisstabilität und Vollbeschäftigung über Geldpolitik zu fördern. So hielt die Notenbank bei der letzten Zinsentscheidung Ende Juli den Zins weiter in der Spanne von 4,25 bis 4,50 Prozent – zum Ärger Trumps, der auf eine kräftige Senkung drängte. Jüngst signalisierte Powell in einer Rede auf dem US-Notenbankforum in Jackson Hole allerdings Bereitschaft für eine Lockerung der geldpolitischen Zügel, womöglich bereits im September.

Die Finanzmärkte reagierten etwas aufgeschreckt. »Wir sehen wieder, dass institutionelle Anleger den Dollar in großem Stil verkaufen«, sagte der Analyst Tim Graf vom Finanzdienstleister State Street. Sie seien bereit, Euro-Positionen aufzubauen. Der Dollar-Index gab nach. Anleger griffen vermehrt zu Gold. Ob Trump seinen Willen bei der Personalie Cook durchsetzen kann, ist noch nicht ausgemacht. Das US-Gesetz erlaubt die Abberufung eines amtierenden Direktoriumsmitglieds nur aus einem wichtigen Grund. Vor Trump hat diesen Schritt bislang noch kein US-Präsident gewagt.