Friedensgipfel in Vorbereitung

Die diplomatischen Anstrengungen zur Zukunft der Ukraine laufen auf Hochtouren. Am Dienstag berief Europaratspräsident António Costa Vertreter der Mitgliedstaaten zu einem »virtuellen Gipfel« ein, um sich über die jüngsten Gespräche einer Delegation europäischer Spitzenpolitiker einschließlich des ukrainischen Staatschefs Wolodimir Selenskij mit Donald Trump in Washington am Vorabend auszutauschen. Anlass des Besuchs war die Zusammenkunft des US-Präsidenten mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Freitag in Alaska. »Zusammen mit den USA wird die EU weiter an einer dauerhaften Friedenslösung für die Ukraine arbeiten«, gab Costa sich vor der Videokonferenz überzeugt.

Zuvor waren am Dienstag schon Vertreter der sogenannten Koalition der Willigen per Video zusammengekommen, um über ihr Vorgehen nach dem Alaska-Gipfel zu beraten. Dieses Bündnis besteht aus Großbritannien, Japan, Kanada, Neuseeland, der Türkei und den meisten Mitgliedstaaten der EU. Für die Bundesregierung nahm Kanzler Friedrich Merz (CDU) an der Zusammenkunft teil. Bestimmende Themen sollen ein bevorstehendes Treffen von Putin und Selenskij, die Frage nach möglichen Gebietsabtretungen der Ukraine sowie vor allem Sicherheitsgarantien unabhängig von einer NATO-Mitgliedschaft sein, die auch Donald Trump für Kiew ausschließt. In diesem Zusammenhang wird auch über die Aufstellung einer »Friedenstruppe« diskutiert.

Wann und wo ein Treffen zwischen Putin und Selenskij stattfinden könnte, nachdem eine Feuerpause als Vorbedingung offenbar hinfällig geworden ist, blieb zunächst offen. Am Dienstag signalisierte die Schweiz laut Reuters ihre Bereitschaft, mögliche Friedensgespräche zu organisieren, nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den UN-Standort Genf ins Spiel gebracht hatte. »Wir sind bereit für so ein Treffen«, sagte demnach Außenminister Ignazio Cassis im öffentlichen Rundfunk. Eine Konferenz könne binnen kürzester Zeit organisiert werden. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin sei kein Hindernis.