Deal or no deal

Donald Trump hat die Erwartungen an das Alaska-Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am kommenden Freitag deutlich heruntergeschraubt. Es handele sich »eher um eine Art Sondierungstreffen«, sagte der US-Präsident am Montag (Ortszeit). »Wir werden sehen, was er vorhat, und wenn es ein fairer Deal ist«, werde er ihn den Lenkern von EU und NATO sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij vorstellen. »Vielleicht sage ich: Viel Glück, kämpft weiter. Oder vielleicht sage ich: Wir können einen Deal abschließen.« Trump gab zudem an, er erwarte ein »konstruktives Gespräch«, konkrete Erfolge versprach er jedoch nicht.

An der Haltung Selenskijs übte Trump indes Kritik. Dessen Weigerung, für eine Friedenslösung Gebiete an Russland abzugeben, habe ihn »ein bisschen gestört«. Denn – da ist der US-Präsident sich sicher – »es wird irgendeinen Gebietstausch geben«. Für die Zukunft stellte er zudem ein Dreiertreffen mit Putin und Selenskij in Aussicht. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) war Selenskij am Montag zur Seite gesprungen und hatte sich ebenfalls gegen Gebietsabtretungen ausgesprochen. Aus Sorge, Trump und Putin könnten über die Köpfe der Ukraine und ihrer Verbündeten hinweg Entscheidungen treffen, wie es von seiten der Bundesregierung hieß, lud Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Mittwoch zu einem Onlinetreffen ein. Teilnehmen sollen neben Trump und Selenskij auch die Spitzen Frankreichs, Großbritanniens, Finnlands, Italiens und Polens sowie der EU und NATO.

Am Dienstag morgen veröffentlichten alle EU-Staaten bis auf Ungarn zudem eine gemeinsame Erklärung, in der sie betonen, »dass internationale Grenzen nicht mit Gewalt verändert werden dürfen« und die Ukraine »die Freiheit haben müsse, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden«. Tatsächlich ist die Ukraine ganz und gar von ihren westlichen Unterstützern abhängig, also alles andere als frei.

Die ukrainische Armee hat derweil Berichte über einen russischen Frontdurchbruch im Gebiet Donezk zurückgewiesen. Das Durchsickern russischer Gruppen bedeute noch nicht, dass sie diese Gebiete unter Kontrolle bringen würden, hieß es. Militärbeobachter hatten von einem Vorrücken nordöstlich von Pokrowsk berichtet.