Kroatien rückt von Israel ab

Der kroatische Präsident Zoran Milanović hat die Regierung seines Landes am Sonntag aufgefordert, die militärische Zusammenarbeit sowie den Handel mit Rüstungsgütern mit Israel einzustellen. Nikola Jelić, ein Sprecher der Regierung, sagte, dass Milanović als Präsident und Oberbefehlshaber der Armee im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Befugnisse der Armee bereits im Mai die Einstellung jeglicher Zusammenarbeit mit Israel befohlen habe. Die Mitglieder des Verteidigungsrates seien demnach auf der Sitzung am 23. Mai über diese Entscheidung informiert worden.

Ministerpräsident Andrej Plenković reagierte auf die Äußerung des Präsidenten und gab an, dass es derzeit keinen Waffenhandel mit Israel gebe. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass aus Israel keine Waffen bezogen würden. Minister Ivan Anušić behauptete, dass ohnehin »so gut wie keine Zusammenarbeit« mit den israelischen Streitkräften bestehe. Bereits benutzte »Orbiter«-Drohnen oder Waffenstationen auf »Patria«-Fahrzeugen seien problemlos ersetzbar. Allerdings gab er zu, dass in Beschaffung befindliche israelische »Spike«-Panzerabwehrraketen vom Eurospike-Konzern in Lizenz produziert würden. Der Unternehmenszusammenschluss aus den deutschen Rüstungskonzernen Rheinmetall und Diehl Defence sowie dem israelischen Rafael hat seinen Sitz in der BRD.

Die genannten Aussagen stehen im Kontrast zur bisherigen Zusammenarbeit mit Tel Aviv. So wurde in der Amtszeit von Ivan Anušićs Vorgänger 2018 nicht nur der Kauf israelischer F-16-»Barak«-Kampfflugzeuge vorangetrieben, der ein Jahr später scheiterte. Vielmehr wurde die militärische Zusammenarbeit mit Israel sogar als ebenso bedeutend eingestuft wie die mit dem traditionellen Partner USA. Zudem wurde 2018 in Zagreb eine Konferenz der Verteidigungsindustrien Kroatiens und Israels abgehalten. Die damalige Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović hatte dabei betont, dass es »nicht nur um den Verkauf von Militärausrüstung geht, sondern um den ersten Schritt zu einer langfristigen strategischen Partnerschaft zwischen Kroatien und Israel«.