Geheimdienst warnt vor Methfesselfest

Unter der Rubrik »Der Verfassungsschutz informiert« will der Hamburger Inlandsgeheimdienst neue Aktivitäten von »antisemitischen und linksextremistischen Gruppen« entlarvt haben. Auf Hamburg.de informierte das Landesamt am Donnerstag über das »auch durch die linksextremistische Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Hamburg ausgerichtete Methfessel-Fest«, das am Freitag und Samstag auf dem Else-Rauch-Platz im Stadtteil Eimsbüttel stattfindet. Im Visier ist vor allem die Beteiligung der propalästinensischen Gruppe »Thawra Hamburg«. Das Landesamt stuft die Gruppe seit Juni dieses Jahres als »gesichert extremistisch« ein, da sie Israel unterstelle, einen Genozid zu begehen, und das Land als Apartheidstaat bezeichne.

»Überrascht« und »über die Massivität der Angriffe sehr entsetzt« zeigten sich die Veranstalter am Freitag in einer Stellungnahme. Es handle sich nicht um ein DKP-Fest, sondern werde seit Jahrzehnten von Menschen aus Eimsbüttel unter dem Motto »Mit Vergnügen Position beziehen« organisiert. Diskutiert würden Themen wie die »Wiedereinführung der Wehrpflicht«, die »Aufrüstungsspirale« und der »Krieg in Gaza«. Anders als vom Verfassungsschutz dargestellt sei »es ist nicht das Fest der Feinde Israels«, sondern »ein Fest der Völkerfreundschaft«, was sich auch in den über 40 angemeldeten Initiativen widerspiegele. Man stehe für »Frieden auf der Welt«, engagiere sich »gegen das Leid in Gaza und gegen den Sozialabbau, der aktuell auf Kosten ihrer Hochrüstung gerechtfertigt wird«.

Weiterhin warnt der Inlandsgeheimdienst vor der Teilnahme »linksextremistischer Gruppen« wie der SDAJ sowie »Untergruppen des Roten Aufbau Hamburg« – und vor der Tageszeitung junge Welt, die sich eine »Verbreitung ihrer Inhalte« im öffentlichen Raum anmaßen könnte. Tatsächlich ist die junge Welt wie jedes Jahr schon am Freitag mit einem Stand vertreten. Und am Sonnabend um 14 Uhr wird Nick Brauns, Chefredakteur dieser Tageszeitung, den öffentlichen Raum des Straßenfests nutzen, um über »Angriffe auf die Pressefreiheit« zu informieren. Eines der Hauptthemen wird sein, wie die Bundesregierung mit Hilfe ihres Inlandsgeheimdienstes der jungen Welt den »Nährboden entziehen« will.