In der Ablehnung einig

Panzerfahrzeuge an der Copacabana, schwerbewaffnete Soldaten in Reih und Glied aufmarschiert am Strand von Flamengo, mit Hindernissen und Zäunen abgesperrte Straßen und Wege: Rio de Janeiros Südzone ist im Belagerungszustand.

Sieben Monate nach dem G20-Gipfel tagen seit Sonntag wieder Staatsoberhäupter, Finanz- und Außenminister im Museum für Moderne Kunst am Flamengo-Park. Diesmal sind es die Chefs und Minister der BRICS-Staaten. Rund 17.000 Polizisten und 20.000 Militärs sorgen für die Sicherheit der aus 20 Staaten angereisten Diplomaten.

Der 2009 von Brasilien, Russland, Indien und China gegründete und ursprünglich BRIC genannte Staatenverbund sieht sich als »südliches« Gegengewicht zu den USA und der Europäischen Union. Mit der Aufnahme Südafrikas im Jahr 2011 kam das »S« zu BRIC hinzu. Inzwischen zählen auch der Iran, Saudi-Arabien, Ägypten, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indonesien zu den Vollmitgliedern, die nun insgesamt rund 40 Prozent der Weltbevölkerung und ein Viertel des globalen Bruttoinlandsprodukts darstellen. Nicht angereist allerdings sind die beiden wichtigsten Staatschefs, Präsident Xi Jinping aus China und Russlands Präsident Wladimir Putin, ebensowenig der iranische Regierungschef Massud Peseschkian und Ägyptens Präsident Abdel Fattah Al-Sisi.

Offizielle Schwerpunkte des 17. BRICS-Gipfels sind »Frieden und Sicherheit«, »Stärkung des Multilateralismus«, künstliche Intelligenz sowie Umwelt- und Klimaschutz und globale Gesundheit. In der Diskussion, aber offiziell kein Tagungspunkt, ist auch die Gründung einer eigenen BRICS-Währung, um die Abhängigkeit vom US-Dollar zu verringern.

Bereits am Freitag zur Eröffnung der 10. Jahrestagung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten hatte sich Brasiliens Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva erneut für eine gemeinsame Währung der BRICS-Staaten als Alternative zur Weltleitwährung Dollar ausgesprochen – ein Vorschlag, der für den US-Präsidenten Donald Trump einer »Kriegserklärung« gleichkommen könnte. Trump hatte schon im vergangenen Jahr den BRICS-Staaten mit 100prozentigen Strafzöllen auf Exporte aus all jenen Ländern gedroht, die die US-Währung von ihrer hegemonialen Stellung verdrängen wollen. »Wir verlangen von diesen Staaten eine Verpflichtung, dass sie weder eine neue BRICS-Währung schaffen noch eine andere Währung unterstützen, um den mächtigen US-Dollar zu ersetzen«, schrieb Trump in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.

Die bestehende Zollpolitik nannten die Repräsentanten der BRICS-Staaten »willkürlich«. Im Entwurf einer gemeinsamen Erklärung äußerten sie »ernsthafte Bedenken« über »einseitige« Zollmaßnahmen, »die den Handel verzerren und im Widerspruch zu den Regeln der WTO stehen«. Derartige Maßnahmen drohten »den Welthandel weiter einzuschränken« und »die Aussichten für die globale wirtschaftliche Entwicklung zu beeinträchtigen«.

In einer weiteren am Sonnabend veröffentlichten Erklärung verlangten die Finanzminister der BRICS-Staaten unter anderem eine Neuverteilung der Stimmrechte und ein Ende der traditionellen europäischen Führung des Internationalen Währungsfonds. »Bei voller Achtung eines leistungsbasierten Auswahlverfahrens muss die regionale Vertretung für das IWF-Management verbessert werden, um die anachronistische Vereinbarung der Nachkriegszeit zu überwinden, die für die aktuelle Weltordnung ungeeignet ist«, schrieben die Minister.