Regierung: Vorwürfe gegen Red »erwiesen«

Berlin. Die Bundesregierung hält es für erwiesen, dass das linke Medienprojekt Red Media gezielt sogenannte Desinformation verbreite, um den »gesellschaftlichen Zusammenhalt in der BRD« zu schwächen. Das sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin in der Bundespressekonferenz. Es sei ebenso erwiesen, dass es enge Verflechtungen zum in der BRD faktisch verbotenen russischen Staatsmedium RT habe. Die Betreiberfirma in der Türkei und der verantwortliche Journalist Hüseyin Doğru stehen seit dem 20. Mai auf der Liste der EU zum 17. Sanktionspaket gegen Russland. Doğru wird ohne rechtsstaatliches Verfahren mit Reiseeinschränkungen belegt und seine Konten wurden eingefroren. Doğru bestreitet die Vorwürfe. (Reuters/jW)