Merz im Weißen Haus

Das Zittern und Bangen in Regierungskreisen vor einem möglichen Eklat ist vorüber. US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz bei dessen Antrittsbesuch im Weißen Haus am Donnerstag »überraschend freundschaftlich« empfangen, wie die Medien sich einig sind. Der Republikaner bezeichnete den CDU-Politiker bei einem Treffen mit Medienvertretern im Oval Office als »respektierten« und »guten Mann« und versprach: »Wir werden eine großartige Beziehung zu Ihrem Land haben«.

Unerwartetes Lob erntete Merz für die von Trumps Seite bisher als zu gering bezifferte deutsche Aufrüstung. Zudem sagte der US-Präsident, es sei kein Problem, dass US-Truppen erst einmal in ihrer bisherigen Stärke in der BRD stationiert blieben. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen wertete dies gegenüber dpa als »gute Nachricht für die Sicherheit Deutschlands«. Vorwürfe der gegenwärtigen US-Führung, Deutschland unterdrücke Parteien wie die ultrarechte AfD, wurden in Washington nicht laut.

Ein Journalist nutzte die Gelegenheit, die Sprache auf die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines zu bringen. Trump verneinte die Frage, ob er eine Untersuchung einleiten werde. Schließlich könne er auch ohne Ausschuss herausfinden, wer die Täter waren. Zudem sagte der US-Präsident, er selbst sei es gewesen, der das Pipelineprojekt »beendet hat, weil ich nicht wollte, dass sie gebaut wird«. Behauptungen, dass Russland hinter dem Anschlag stehe, hatte Trump bereits vergangenes Jahr zurückgewiesen. Der frühere US-Präsident Joseph Biden war vor Beginn der russischen Intervention in der Ukraine noch deutlicher geworden und hatte gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dass es im Fall eines Einmarsches Nord Stream 2 »nicht mehr geben werde« – was dann auch eintrat.

Nicht so harmonisch wie die Begegnung zwischen Trump und Merz gestaltet sich das Verhältnis zwischen dem US-Präsidenten und dem Milliardär Elon Musk, der vor einer Woche als »besonderer Regierungsangestellter« verabschiedet worden war. Am Donnerstag sagte Trump, dass er dem Tesla- und Space-X-Chef, der seine Angriffe auf den Präsidenten wegen eines Steuergesetzes nochmals verschärft hatte, »viel geholfen« habe, aber enttäuscht von ihm sei. Die Tesla-Aktie fiel laut Reuters am Donnerstag um weitere 14 Prozent.