Sie verhandeln weiter
Von Knut Mellenthin
Die »indirekten Gespräche« zwischen Vertretern Irans und der USA sollen an diesem Freitag in Rom fortgesetzt werden. Das bestätigte der Sprecher des Teheraner Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, am Mittwoch. Es ist das fünfte Treffen seit Beginn der Verhandlungen zu Irans Atomprogramm am 12. April. Einige Stunden vor Baghaeis Bekanntgabe schien es noch nicht entschieden, ob die iranische Seite in der gegenwärtigen Situation einer weiteren Gesprächsrunde zustimmen würde.
Die öffentlichen Stimmungsberichte des Leiters der iranischen Verhandlungsgruppe, Außenminister Abbas Araghtschi, klangen bisher konstant zuversichtlich. Man sei sich »in den strittigen Fragen viel nähergekommen« und verstehe einander jetzt besser, erzählte der Minister, der schon bei der Aushandlung des internationalen »Wiener Abkommens« (JCPOA) vom Juli 2015 eine zentrale Rolle gespielt hatte, den Journalisten nach dem dritten Treffen am 11. Mai.
Dann verdarb am Dienstag dieser Woche »Revolutionsführer« Sejjed Ali Khamenei den »vorsichtigen Optimismus«. Anlass war eine Gedenkfeier zum ersten Todestag des früheren Präsidenten Ebrahim Raisi, der bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Khamenei lobte dessen Hartnäckigkeit in den Verhandlungen mit dem damaligen US-Präsidenten Joe Biden. Es habe damals keine Ergebnisse gegeben, und er glaube auch diesmal nicht an einen Erfolg. Der »Revolutionsführer« begründete das vor allem mit dem expliziten Beharren der Trump-Administration, Iran die Anreicherung von Uran generell verbieten zu wollen, das regelmäßig von Kriegsdrohungen für den Fall begleitet wird, dass die Islamische Republik sich nicht dieser und allen anderen Forderungen unterwirft.
Nun müssen allerdings die bisherigen Stimmungsberichte aus dem Teheraner Außenministerium gerechtfertigt werden, die etwas ganz anderes suggerierten. Iranische Medien verbreiten jetzt die Legende, man sei von »den Amerikanern« getäuscht worden, und diese hätten ihre Haltung erst im Laufe der Gespräche verhärtet. Das lässt sich leicht prüfen: US-Präsident Donald Trumps Chefunterhändler bei diesen Treffen, Steven Witkoff, ließ schon am 15. April, noch vor dem zweiten Treffen am 19. April, eine offizielle Stellungnahme veröffentlichen, dass Iran seine Anreicherungsaktivitäten vollständig »beenden und eliminieren« müsse. Und Trump ließ am 25. April, genau einen Tag vor dem dritten Treffen, im Magazin Time ein umfangreiches Interview veröffentlichen, in dem er prahlte, dass er »sehr bereitwillig« an der Seite Israels Krieg gegen Iran führen würde, »wenn wir keinen Deal bekommen sollten«.
Es passt in diese Strategie der Einschüchterung und Demütigung, dass in dieser Woche mehrere Artikel über konkrete Vorbereitungen Israels auf Militärschläge gegen die Islamische Republik erschienen. Der Sender CNN berichtete am Dienstag, dem Tag von Khameneis Ansprache, über angebliche neue Erkenntnisse der US-Nachrichtendienste, und berief sich dabei nur auf mehrere anonyme US-Beamte, die mit der Materie vertraut seien. Im Informationsgehalt ging die Darstellung aber nicht über einen auffallend ähnlichen Text hinaus, den das Magazin Newsweek schon am 23. April veröffentlicht hatte.
Am Mittwoch folgte die Nachrichtenagentur Axios. Sie ist zwar im Großraum Washington ansässig, findet aber außergewöhnlich starke Beachtung in den israelischen Medien. Unter der üblichen wertlosen Berufung auf »zwei israelische Quellen« hieß es dort: In den israelischen Nachrichtendiensten habe »gerade in den vergangenen paar« Tagen eine Verschiebung von der Annahme, ein »Deal« zwischen USA und Iran sei nahe, zur Einschätzung stattgefunden, dass »die Gespräche bald zusammenbrechen könnten«. Zugleich schätze die militärische Führung ein, dass »ihr operatives Fenster zur Durchführung eines erfolgreichen Schlages« – gegen das iranische Atomprogramm – sich bald schließen könne, so dass »Israel sich rasch bewegen müsse, falls die Gespräche scheitern«.
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