Wahlrückgang und Rechtsruck in Südtirol

Die Stimmen sind längst ausgezählt, bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag in Südtirol, genauer in der autonomen Region Trentino-Alto Adige in Italien. In 111 der 116 Gemeinden Südtirols wurde gewählt, in 109 ein Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin im ersten Wahlgang. In 99 von 116 Gemeinden stellt die konservative Südtiroler Volkspartei (SVP) den Amtschef bzw. die Amtschefin, berichtete Rainews am Montag online.

Nur in Bozen und Meran wird es zur Stichwahl kommen. Am Sonntag, den 18. Mai. In Bozen lagen die beiden italienischsprachigen Kandidaten in Front: Claudio Corrarati vom Verband der Südtiroler Handwerker und Kleinunternehmer, der von einem Mitte-rechts-Bündnis unterstützt wird, kam auf 36,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ein Kandidat, der sich ferner auf die (post-)faschistische Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni stützen konnte. Auf Rang zwei liegt Juri Andriollo, der Kandidat der italienischen Mitte-links-Kräfte. In Meran wird der amtierende Bürgermeister und Mitte-rechts-Kandidat Dario Dal Medico (31,7 Prozent) in der Stichwahl gegen die Vizebürgermeisterin und SVP-Spitzenkandidatin Katharina Zeller (33 Prozent) antreten.

Ein Lichtblick: In der Trentiner Landeshauptstadt Trient gewann der Mitte-links-Kandidat Franco Ianeselli bereits im ersten Wahlgang mit 54,66 Prozent der Stimmen. Rund 25 Prozent steuerte der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) bei, der damit seine Position als führende Partei bestätigte. Melonis Partei erreichte 14,3 Prozent, die rechte Lega 4,3 Prozent. Unter dem Strich erreichte die linke Mitte im Gemeinderat 24 der 40 Mandate. Ianeselli, ein früherer Gewerkschafter, führte ein moderates Linksbündnis aus sieben Parteien an, inklusive seiner Liste Insieme per Trento (Gemeinsam für Trient). Für die wichtigste Konkurrentin Ianesellis, die von Melonis Koalition aufgestellte Wirtschaftswissenschaftlerin Ilaria Goio, votierten 26,60 Prozent der Wähler.

Nicht zu übersehen ist, dass sich der Rechtsruck nach den Regionalwahlen 2023 fortgesetzt hat. Belegt durch den weiteren Aufschwung der extrem rechten Partei »Südtiroler Freiheit«. Die Parteigänger konnten zwar keine Bürgermeisterämter besetzen, aber ihre Gemeinderatssitze von 40 auf 69 steigern. Sollte der Einzug in Meran gelingen, wären es 70. In zahlreichen Gemeinden erzielte die Partei zweistellige Ergebnisse, und in mehreren Gemeinden, etwa in Sterzing und Moos, konnte sie erstmals in den Rat einziehen. »Die Bewegung ist nun im ganzen Land präsent«, frohlockten die rechten Souveränisten am Montag auf ihrer Homepage.

Übrigens, die Wahlbeteiligung sank auf ein Rekordtief, nicht einmal 60 Prozent der Berechtigten in Trentino bewegten sich an die Urne zur Stimmenabgabe.