Kohls Schlussstrich

Heutige Generationen erleben die Geschichtsvergessenheit von Politikern, die glauben, sich aus tagespolitischen Erwägungen über historische Erfahrungen und daraus ergebende Verantwortungen hinwegsetzen zu können. Vor 40 Jahren gab es in der ehemaligen BRD einen heftigen geschichtspolitischen Streit. CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl, der 1982 mit dem ideologischen Anspruch der »geistig-moralischen Wende« angetreten war, versuchte, die Erinnerung an den deutschen Faschismus nicht nur aus dem deutschen Bewusstsein, sondern aus der europäischen Erinnerung zu tilgen. Sein Credo lautete »Versöhnung«, jedoch nicht im Sinne des jüdischen Sprichworts »Das Geheimnis der Versöhnung heißt Erinnerung«, sondern im Sinne von Vergessen-machen der Verbrechen des deutschen Faschismus.

Wie wichtig ihm dieses »Vergessen« war, zeigte sich bereits 1984 im Zusammenhang mit den großen Feierlichkeiten in der Normandie anlässlich des 40 Jahrestages des »Débarquement«, der Eröffnung der Zweiten Front durch die Westalliierten im Juni 1944. In einem Vermerk des Außenamtes für den Außenminister hieß es, es müsse darum gehen, vor allem dem Gastgeber Frankreich, aber auch den eingeladenen Verbündeten deutlich zu machen, dass der Gegner von damals heute ein »geachtetes demokratisches Mitglied der Völkergemeinschaft und insbesondere ein zuverlässiger Partner in der Zehner-Gemeinschaft und ein wichtiger Verbündeter in der Atlantischen Allianz« sei. Da dieses Anliegen weniger erfolgreich war, als sich die deutsche Seite erhofft hatte (Kohl war nicht zu dieser Feier eingeladen worden), war die Bundesregierung gern bereit, das Angebot des französischen Präsidenten François Mitterrand anzunehmen, mit ihm gemeinsam am 22. September 1944 in Verdun der Toten des Ersten Weltkrieges zu gedenken und dort eine »Versöhnung über den Gräbern« zu zelebrieren. Die Bilder vom gemeinsamen Händedruck vor den Kränzen auf dem Soldatenfriedhof gingen mit entsprechenden Medienkommentaren durch die Welt. Der Bundeskanzler schien mit dieser Symbolpolitik sein Ziel erreicht zu haben.

Jagdflieger eingeladen

Tatsächlich ging es Kohl, der als erster christdemokratischer Bundeskanzler für sich in Anspruch nehmen konnte, nicht mit dem NS-Regime verbunden gewesen zu sein – Kohl selbst sprach von der »Gnade der späten Geburt« –, vor allem um das Ziehen eines »Schlussstrichs« unter die NS-Vergangenheit. Das, was die Union und andere Vertreter der Tätergeneration schon in den 1950er und 1960er Jahren erfolglos versucht hatten, schien nun möglich zu sein.

Während die Debatte zum Umgang mit dem 8. Mai 1945 anlässlich des 40. Jahrestages Fahrt aufnahm – antifaschistische Organisationen mobilisierten für Großdemonstrationen, Medien berichteten vielfältig über die letzten Monate des Krieges sowie die Auswirkungen für die Bevölkerung und befragten dazu antifaschistische Zeitzeugen –, bereitete das Bonner Bundeskanzleramt erneut eine symbolische Inszenierung vor, mit der man diesmal mit den US-amerikanischen Verbündeten den »symbolischen Schlussstrich« gemeinsam zu vollziehen gedachte. Für Anfang Mai 1985 war US-Präsident Ronald Reagan zu einem Staatsbesuch in die BRD eingeladen worden, wo dies zelebriert werden sollte.

Bezeichnenderweise lehnte Reagan es ab, die KZ-Gedenkstätte Dachau zu besuchen, obwohl das Lager von US-Truppen 1945 befreit worden war. Statt dessen war der gemeinsame Besuch auf dem Soldatenfriedhof Bitburg vorgesehen. Ende April protestierten SPD und Die Grünen im Deutschen Bundestag gegen diese Inszenierung. Selbst in den USA entwickelte sich Widerstand: 53 US-Senatoren forderten, bei dem Besuch keine Soldaten zu ehren, die für das Hitlerregime gefallen seien. Und das Repräsentantenhaus beschloss am 1. Mai 1985 mit 390 gegen 26 Stimmen, den Präsidenten aufzufordern, den Besuch in Bitburg abzusagen, da auf dem Soldatenfriedhof nur deutsche Militärangehörige darunter auch Tote aus SS-Einheiten, liegen. Von dieser Kritik ließen sich Kohl und Reagan nicht beeindrucken. Mehr noch, sie luden Johannes Steinhoff, einen hochdekorierten Jagdflieger der faschistischen Luftwaffe, der nach dem Krieg auch die Luftwaffe der Bundeswehr aufgebaut hatte und ab September 1970 als Vorsitzender des NATO-Militärausschusses fungierte, zu dieser Zeremonie ein. Wie mit Mitterrand in Verdun fand auch hier eine »Versöhnung über den Gräbern« statt, aber diesmal offenkundig in der Tradition des NS-Regimes und der NATO.

Ungewollt antifaschistisch

Es kam daher nicht überraschend, dass die öffentliche Reaktion auf diese Inszenierung deutlich negativer ausfiel als beim »Händedruck von Verdun«. Jürgen Habermas sprach in diesem Zusammenhang von staatsoffizieller »Entsorgung der Vergangenheit«. Aber es waren nicht nur linke Kritiker, selbst die FAZ und der Spiegel brachten kritische Kommentare, die bemängelten, dass dem Anliegen, einen »Schlussstrich zu ziehen«, geschadet worden sei, weil nun die Diskussion über die faschistische Vergangenheit wieder an Fahrt aufgenommen habe.

Und tatsächlich erlebte die bundesdeutsche Debatte drei Tage später mit der Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Deutschen Bundestag anlässlich des 8. Mai 1945 einen – durchaus ungewollten – Schub in antifaschistische Richtung, wie man es sich nach dem Auftritt der Bundesregierung nur schwer vorstellen konnte.

Wenn man die Rede heute liest, fragt sich der interessierte Lesende, was daran so Besonderes gewesen sei. Tatsächlich lieferte sie keine neuen Erkenntnisse über den Weg in den deutschen Faschismus, keine antifaschistischen Antworten über die Triebkräfte und Unterstützer dieser Terrorherrschaft, selbst bezogen auf das Ausmaß der Verbrechen ging diese Rede nicht unbedingt weit über die historischen Deutungsversuche früherer Politikeransprachen, die insbesondere in der Brandt-Scheel-Regierungszeit zu hören waren, hinaus. Dennoch hat diese Rede an einem entscheidenden Punkt einen Bruch mit dem politischen Narrativ vollzogen: Hier sprach zum ersten Mal ein Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland davon, dass der 8. Mai 1945 der »Tag der Befreiung« gewesen sei – und: Die Ansprache würdigte explizit den kommunistischen Widerstand.

Das löste bei Reaktionären einen Aufschrei des Entsetzens aus. Bis dahin begnügten sich viele Politiker mit der »neutralen« Formulierung »Kriegsende«. Es gab aber noch genügend, die den 8. Mai als »Zusammenbruch« oder als »Katastrophe« – manchmal auch als »deutsche Katastrophe« – bezeichneten. Das konnte von nun an nicht mehr gelten.

Dass damit der geschichtspolitische Revisionismus nicht überwunden war, zeigte sich knapp ein Jahr später: Im Juni 1986 veröffentlichte Ernst Nolte einen Artikel, der die Singularität des Holocaust anzweifelte – ein weiterer Versuch, die »geistig-moralischen Wende« herbeizuführen.