Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 19.10.2024, Seite 1 / Inland
Parteitag von Die Linke

Wahrheiten in Halle

Bundesparteitag der Linkspartei beginnt mit kritischen Anträgen und Redebeiträgen
Von Nico Popp, Halle (Saale)
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Die scheidende Koparteivorsitzende Janine Wissler verlässt die Bühne nach ihrer Rede auf dem Parteitag am Freitag in Halle (Saale)

Am Freitag hat in Halle (Saale) der Bundesparteitag der Partei Die Linke begonnen. Bis zum Sonntag wollen die 579 gewählten Delegierten über Auswege aus der Krise der Partei beraten und eine neue Parteiführung wählen. Dass über Grundsätzliches zu reden sein wird, zeigten zwei Anträge, die vom Landesvorstand Bayern bzw. von der Ökologischen Plattform noch vor Eintritt in die Tagesordnung eingebracht wurden: Beide zielten darauf ab, den Leitantrag des Parteivorstandes ohne weitere Debatte auf dem Parteitag an Vorstand und Bundesausschuss zurückzuverweisen, weil er seinen Zweck nicht erfülle. Die Mehrheit der Delegierten lehnte das allerdings ab.

Die scheidende Kovorsitzende Janine Wissler führte in ihrer Rede aus, dass die Linke, als sie 2021 den Vorsitz übernahm, bereits durch Machtkämpfe »gezeichnet« gewesen sei. Ihr Ansatz sei es gewesen, die Partei in ihrer Breite zusammenzuhalten. Allerdings sei die Abspaltung des BSW nicht zu verhindern gewesen: »Es musste diese Trennung geben«. Wisslers Rede war zu entnehmen, wie die Mehrheit im scheidenden Parteivorstand die Parteikrise gedeutet sehen möchte: Es gebe eine allgemeine Rechtsverschiebung, und die Partei schwimme »gegen den Strom«. Damit wird, ohne dass das offen ausgesprochen wird, der Niedergang letztlich damit erklärt, dass die Partei sich dem »rechten Zeitgeist« verweigere.

Am späten Nachmittag trat der Parteitag in die Generaldebatte ein. Die ersten kurzen Redebeiträge setzten vielfach kritische Akzente. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz sprach gleich als erste Rednerin das Thema der Solidarität mit den Palästinensern an. Wenn man sich nicht traue, Wahrheiten auszusprechen, dann müsse man sich nicht wundern, wenn man als Linke nicht mehr wahrnehmbar sei. Der Delegierte Nils Böhlke sagte, die Themen Frieden, Aufrüstung und soziale Frage gehörten zusammen, was im Leitantrag nicht deutlich werde. Thorben Peters (Niedersachsen) erklärte, es brauche keine Partei, die die Friedensfrage wahlopportunistischen Erwägungen unterordne und kommentierend neben der Friedensbewegung stehe.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Heinrich H. aus Stadum (18. Oktober 2024 um 22:40 Uhr)
    Vielleicht hilft ja eine pathologische Betrachtungsweise weiter (vielleicht schon zu spät, weil womöglich bald der Pathologe zuständig sein wird): »Es gibt aber auch Fälle, in denen die Sinnesorgane offenbar zu funktionieren scheinen; verschiedene Reize werden empfangen: das Ohr hört, die Nase riecht und die Augen sehen. Dennoch scheint die Verarbeitung der Sinneseindrücke gestört – die Wahrnehmung des Gesehenen oder Gehörten gelingt nicht …«(https://de.wikipedia.org/wiki/Wahrnehmungsst%C3%B6rung). Einige Perzeptionsstörungen scheinen mir in der »Mehrheit im scheidenden Parteivorstand« prävalent zu sein. Also, »gegen den Strom« schwimmen kann auch bedeuten, nur der Strom bewegt sich, dann wäre stehenbleiben schon ein Fortschritt. Mit dem Strom schwimmen (nicht treiben) erscheint auch wie gegen den Strom, es strömt ja gegen einen. Wenn die Orientierung fehlt, fehlen auch die Richtungskriterien. Aus diesem Grunde hilft vielleicht bei manchen Wahrnehmungsstörungen ein Kompass an Bord. Diese chinesische Erfindung ist offenbar noch immer nicht bei allen (Linken) angekommen. Leider ist auch ein Kompass Missweisungen unterworfen. Orientierungshilfe: Wenn man seine Schwimmrichtung um hundertachtzig Grad dreht und der Strömungswiderstand steigt, ist man vorher im Strom und mit ihm geschwommen. Soviel Relativitätstheorie muss sein!

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