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Aus: Ausgabe vom 10.07.2024, Seite 8 / Ansichten

Scharf gestellt

China im Visier der NATO
Von Jörg Kronauer
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Boris Pistorius (SPD) posiert in einem Kampfjet in Alaska

Passender hätte Boris Pistorius seine Reiseroute zum NATO-Jubiläumsgipfel nach Washington, D. C., kaum wählen können. Während andere, so Bundeskanzler Olaf Scholz, direkt in die US-Hauptstadt flogen, nahm der Bundesverteidigungsminister den Umweg über Alaska. Der Grund: Dort findet gerade mit Beteiligung der deutschen Luftwaffe das Manöver »Arctic Defender« statt. Der Name lässt es erahnen: Es ist – wie »Defender Europe«, »Air Defender« oder zuletzt »Steadfast Defender« – eine der sich häufenden Übungen, mit denen die NATO einen möglichen Krieg gegen Russland probt. In Alaska? Na klar: Man sei dort der Beringstraße nahe, erläuterte Pistorius, vor einem großen Transportflugzeug stehend; an dieser aber kommen sich die USA und Russland so nahe wie sonst nirgendwo. Außerdem gilt die Arktis als möglicher Schauplatz eines Krieges gegen den Arktisanrainer Russland. »Wir sind bereit, NATO-Gebiet zu verteidigen«, tönte Pistorius: »überall da, wo es bedroht werden könnte«.

Nun sind die NATO-Vorbereitungen auf einen etwaigen Krieg gegen Russland das eine. Die deutschen Flugzeuge jedoch kehren nach dem Abschluss von Arctic Defender nicht heim. Für sie geht es weiter nach Japan, wo sie so nahe an chinesischem Territorium Luftkriegsmanöver abhalten werden wie wohl noch nie zuvor. Es folgen Übungen in Australien und bei Hawaii, dann noch in Indien: sämtlich Manöver, bei denen es um die Bündnisbildung gegen China sowie um konkrete Vorbereitungen auf einen möglichen Krieg gegen die Volksrepublik geht. Zwei Kriegsschiffe der Deutschen Marine nehmen bereits jetzt an einem US-Manöver bei Hawaii teil – an »Rimpac 2024«, dem größten Marinemanöver der Welt. Auch sie fahren nicht von dort aus direkt zurück nach Deutschland, sondern erst weiter in Richtung China.

Und ja, nicht nur die Manöver in der Arktis, auch diejenigen in der Asien-Pazifik-Region haben etwas mit der NATO zu tun. Die trägt zwar den Nordatlantik in ihrem Namen, der von Hawaii oder von Tokio doch recht weit weg ist. Sie hat aber schon vor Jahren begonnen, ihre Fühler nach Ostasien, nach Australien auszustrecken – klar: für den Machtkampf, den der transatlantische Westen gegen China führt. Am NATO-Jubiläumsgipfel in Washington nimmt deshalb auch Japans Ministerpräsident Kishida Fumio teil. Er hat vorab angekündigt, er sei entschlossen, die Kooperation mit der NATO auszubauen – und was das »North Atlantic« im Kürzel NATO anbelangt: »Die geographische Grenze zwischen dem Euro-Atlantik und dem Indo-Pazifik«, hat Kishida behauptet, »ist nicht mehr relevant«. Denn die globale Dominanz des transatlantischen, des nordatlantischen Blocks wird längst nicht nur von Russland in Frage gestellt, sondern auch – und sogar noch viel mehr – von China. In Washington hieß es vor dem Gipfel, es sei mit scharfen Passagen in der Abschlusserklärung gegen die Volksrepublik zu rechnen, noch schärfer als zuvor. Zu Ende ist die Positionierung, der Aufmarsch gegen China damit sicherlich nicht.

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