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Aus: Ausgabe vom 08.07.2024, Seite 1 / Ausland
Ukrainekrieg

Kiew sauer auf Budapest

Ukraine fühlt sich übergangen. Türkei und Bulgarien wollen bei NATO-Gipfel für Verhandlungen werben
Von Reinhard Lauterbach
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Ungelöste Konflikte: Ungarns Premierminister Viktor Orbán (l.) mit Kollege Wolodimir Selenskij (Kiew, 2.7.2024)

Die Ukraine hat sich verärgert über den Moskau-Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vergangene Woche geäußert. In einer Erklärung des Kiewer Außenministeriums hieß es, Orbán habe gegen die für die Ukraine »unantastbare« Regel verstoßen, keine Abkommen über die Ukraine ohne deren Beteiligung zu schließen. Die einzig realistische Option für einen gerechten Frieden sei die ukrainische Friedensformel von Präsident Wolodimir Selenskij. Worin diese besteht, ist allerdings zuletzt unklar geworden. Selenskij selbst hatte Ende Juni in einem Interview darauf verzichtet, den vollständigen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine zur Vorbedingung selbst für den Beginn von Verhandlungen zu machen. Diverse Politiker aus Selenskijs Umfeld hatten diese Forderung allerdings danach wieder erneuert. Das kann auf Differenzen in der ukrainischen Führung über das weitere Vorgehen hindeuten.

Unterdessen haben zwei weitere NATO-Staaten aus Südosteuropa angekündigt, beim bevorstehenden NATO-Gipfel für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges zu werben. Entsprechende Stellungnahmen veröffentlichten am Wochenende unabhängig voneinander die Außenministerien der Türkei und Bulgariens. Der türkische Außenminister Hakan Fidan sagte bei einem Treffen der sogenannten Turkstaaten im aserbaidschanischen Schuscha, sein Land sei von dem Konflikt »besonders betroffen« und wolle eine »Friedensplattform« mit möglichst breiter internationaler Beteiligung ins Leben rufen.

An der Front eroberte Russland nach eigenen Angaben mehrere Dörfer im Donbass. Das ukrainische Portal »Deep State Map« meldete außerdem russische Geländegewinne im Nordabschnitt östlich der Stadt Kupjansk. Die Ukraine berichtete über einen erfolgreichen Drohnenangriff auf ein russisches Munitionsdepot im Gebiet Woronesch. Indirekt bestätigte sie auch einen russischen Raketenschlag gegen Abschussanlagen für »Patriot«-Raketen bei Odessa. Nach Darstellung des ukrainischen Militärs soll es sich aber bei den getroffenen Zielen um Attrappen gehandelt haben.

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