Westen schwarz, Osten blau

Kommunalwahlen: AfD in vier Bundesländern stärkste Kraft. CDU im Westen erfolgreich. Linke mit herben Verlusten

Von Kristian Stemmler

Joerg Carstensen/dpa

In Feierlaune: AfD-Sause am Sonntag in der Berliner Parteizentrale

Im Schatten der Europawahl fanden am Sonntag in neun Bundesländern Kommunalwahlen statt. Auch dabei kam es, vor allem in Ostdeutschland, zu einem deutlichen Rechtsruck: Die AfD wurde in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Brandenburg zur stärksten Kraft. Das zeigt einen Trend an, der sich bei den Landtagswahlen in den zwei letztgenannten Ländern sowie in Thüringen im Herbst fortsetzen dürfte. Dort gab es einen Wermutstropfen für die Partei: Sie verlor alle neun Stiche bei den Landratswahlen. Auch in Baden-Württemberg, im Saarland, in Hamburg und Rheinland-Pfalz waren Bürger zur Urne gebeten.

Die Linke – in Ostdeutschland traditionell stärker als im Westen – musste dagegen herbe Verluste hinnehmen. Sie büßte fast durchweg knapp die Hälfte ihrer Stimmen ein. Auch SPD und Bündnis 90/Die Grünen verloren. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte, wo es antrat, aus dem Stand teilweise zweistellige Ergebnisse.

Die Auszählung für Kommunalparlamente ist wegen der Möglichkeit, mehrere Stimmen zu verteilen, deutlich komplizierter und kann sich über mehrere Tage hinziehen. Der Triumph der AfD steht aber schon fest. So liegt die Partei bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Sachsen-Anhalt nach Auszählung von 2.590 der insgesamt 2.594 Wahlbezirke bei 28,1 Prozent aller Wählerstimmen. Damit konnte die AfD im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2019 um satte 11,6 Prozentpunkte zulegen. Die CDU folgt mit 26,7 Prozent (plus 2,1 Prozentpunkte). Die Linke kam auf 8,3 Prozent, verlor 6,7 Prozent, also fast die Hälfte ihrer Stimmen.

In Sachsen dauerte die Auszählung am Montag an. Am Nachmittag waren 443 von 457 Gemeinden/Wahlkreisen ausgezählt. Hier waren vor allem Wählervereinigungen erfolgreich sowie AfD und CDU. In elf der 13 Kreise und kreisfreien Städte Sachsens wurde die AfD mit Werten von um die 30 Prozent stärkste Kraft. Nur in Leipzig belegte die CDU mit 18,9 Prozent den ersten Platz, die AfD knapp dahinter mit 17 Prozent.

Auch in Brandenburg, bei den Wahlen zu 14 Kreistagen und den Stadtverordnetenversammlungen der vier kreisfreien Städte, triumphierte die AfD. Sie gewann im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren 9,8 Prozentpunkte dazu und erreichte 25,7 Prozent, wie der Landeswahlleiter am Montag mitteilte. Die CDU verbesserte sich um einen Punkt auf 19,3 Prozent. Die Linke büßte 6,3 Punkte ein und landete bei 7,8 Prozent. Auch SPD und Grüne verloren. Das BSW trat nicht unter offiziellem Namen an, sondern lokal mit anderen Bündnissen.

In Mecklenburg-Vorpommern kam die AfD nach Auszählung aller 1978 Wahlbezirke auf 25,6 Prozent der Stimmen und verdoppelte ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2019 beinahe. Die CDU verlor leicht und erreichte 24 Prozent. Die Linke, vor fünf Jahren mit 16,3 Prozent noch zweitstärkste Kraft, stürzte auf 8,8 Prozent ab. Verluste musste auch die SPD hinnehmen, die statt 15,4 nur noch 12,7 Prozent erreichte. Wagenknechts Partei erzielte 6,1 Prozent, obwohl sie nur für die Kreistage in drei der sechs Landkreise sowie in Rostock Kandidaten ins Rennen geschickt hatte. Das Ergebnis der Grünen halbierte sich von 10,3 auf 5,5 Prozent.

Bei den Stichwahlen um Landratsposten in Thüringen hingegen ging die AfD leer aus. In keinem der neun Landkreise, in denen AfD-Kandidaten den zweiten Wahlgang erreicht hatten, reichte es für einen Sieg. Der Neonazi Tommy Frenck stand bei der Stichwahl im Südthüringer Landkreis Hildburghausen nach Auszählung von 120 der 127 Stimmbezirke bei 31,0 Prozent, der Freie-Wähler-Kandidat Sven Gregor bei 69,0 Prozent. In der Landeshauptstadt Erfurt verlor der langjährige SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit 35,8 Prozent deutlich gegen CDU-Herausforderer Andreas Horn, der 64,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Bei den Gemeinderatswahlen in Baden-Württemberg muss Bündnis 90/Die Grünen einer Prognose des SWR zufolge in den drei größten Städten des Landes, Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim, zwar mit Verlusten rechnen. Diese fallen aber nicht so stark aus wie bei den Europawahlen. Die CDU kann in Stuttgart und Mannheim demnach die Grünen als stärkste Kraft ablösen; in Karlsruhe halten die Grünen voraussichtlich diese Position trotz Verlusten. Die AfD gewinnt auch im »Ländle« dazu, wenn auch nicht so stark wie im Osten. Landesweite Ergebnisse werden für den Dienstag erwartet.

Im Saarland gewann die CDU die Kommunalwahl auf Kreisebene klar. Die Partei kam bei der Wahl der sechs Kreistage auf 34,4 Prozent der Stimmen und landete damit vor der auf Länderebene regierenden SPD, die 29,9 Prozent erzielte. Die AfD holte 10,4 Prozent (plus 1,9 Punkte), das BSW 3,6 Prozent. Die Linke stürzte auch hier ab: von 7,5 auf 3,4 Prozent. Im Stadtstaat Hamburg wurde über die Mandate für die Bezirksversammlungen abgestimmt. Die Auszählung dauerte am Montag noch an. In Rheinland-Pfalz wird erst Mitte der Woche mit einem amtlichen Ergebnis gerechnet.

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren. Denn nicht allen lernen die junge Welt kennen, da durch die Beobachtung die Werbung eingeschränkt wird.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!

Jetzt abonnieren

Leserbrief von Roland Winkler aus Aue (1. Juli 2024 um 12:21 Uhr)

Ist es gespielte Unwissenheit oder tatsächliche Ahnungslosigkeit, wenn Politiker sich ratlos geben zu Erfolgen der AfD in diesem Lande und besonderem Erstaunen über die ostdeutschen Länder? Es ist vor allem auch erlogen, wie jW am 11. 6. Nachweist.
Politikergenerationen West sollten noch sehr gut darüber Bescheid wissen, wie schonend, verschleiernd, rücksichtsvoll, verschwiegen, straflos bis ehrenvoll mit faschistischer Vergangenheit samt repräsentativen Persönlichkeiten des deutschen Faschismus, Kriegs- und Naziverbrechern umgegangen wurde. Die Bundesrepublik stand bei ihrer Gründung fest auf der Traditionslinie eine Politik, die in den Faschismus geführt hatte. Es ist offenes Geheimnis, wer in der Bundesrepublik politischer Verfolgung ausgesetzt war und über wem die schützende Hand des westdeutschen Staates immer gelegt wurde. Deutsche Antifaschisten, die vor Nazirichtern schon standen, die sahen sich in der Bundesrepublik nicht selten den gleichen Richtern gegenüber.
Es mag noch so viel der DDR angelastet oder angedichtet werden, noch so viele Verbrechen täglich über alle Sender und Medien unaufhörlich Verbreitung finden, in Frage Antifaschismus hat die Bundesrepublik nie annähernd antifaschistische Rechtsstaatlichkeit vorleben können und wollen. Daran ist zu erinnern, wenn sich heute so viele gern als Antifaschisten vorzeigen, sich als Kämpfer gegen Antisemitismus geben. Die DDR hatte mit den Folgen des Faschismus in allen Formen, den ideologischen inbegriffen, ebenso zu kämpfen. Sie hat es aber getan, nicht immer und überall damit Freunde gewonnen. Die DDR hatte Feinde im eignem Lande und sie war Ergebnis des faschistischen Krieges, mit allen Folgen für die Bevölkerung als Verlierer des Krieges. Bis heute gilt, wer politisch zu Ost und West urteilt, staunt oder sich ahnungslos gibt, dem sei mit Lenin gesagt: »Der ganze Geist des Marxismus, sein ganzes System verlangt, dass jede These nur a) historisch; b) nur in Verbindung mit anderen; c)nur in Verbindung mit den konkreten Erfahrungen der Geschichte betrachtet wird.« Wo der rechte Sumpf immer gegenwärtig gewesen ist, kann niemand leugnen, ist historisch belegt. Wo Frieden und Antifaschismus Staatspolitik waren, ist nicht zu leugnen, wie eine DDR nie den Kampf dafür beendet erklären konnte. Dafür hat westlicher Einfluss weit darüber hinaus gesorgt. Vor dem gesamten Hintergrund, angesichts der Niederlage des Sozialismus und allem, was bis heute täglich über die DDR in die Köpfe von Generationen gehämmert wird, wie kann sich jemand noch wundern, wie Ostdeutsche wählen, denken, aus Erfahrungen handeln, andere »Feindbilder« entwickeln, AfD alternativ sehen. Das andere hatten wir schon, lautet der oft hörbare Satz von Wählern heutiger Generationen und verbindet sich mit dem, was ihnen die »Sieger der Geschichte« seit mehr als drei Jahrzehnte emotional zu Bewusstsein bringen.
Wie schwierig, zäh, langwierig es ist, gelebtes Leben Ost und West vor allem und gerade auch klassenmäßig zu vereinen, das spüren wir am Verfall der Linken und selbst bis in unsere Reihen. Unverzichtbar, was dabei unsere kleine DKP in dieser Frage leistet, ohne historische Wunder vollbringen zu können.
Leserbrief von Ullrich-Kurt Pfannschmidt (11. Juni 2024 um 07:56 Uhr)

Walter Ulbricht und Erich Honecker würden sich wohl im Grabe umdrehen, wenn sie vom Wahlausgang erführen. Zur Erinnerung: Während in den ehemaligen DDR-Medien stets von der DDR als dem »Hort des gelebten Antifaschismus« die Rede war, sah man in Westdeutschland die Machtergreifung der Faschisten unmittelbar bevorstehend. Nun ist (fast) das Gegenteil eingetreten. Wie kommt es, dass ausgerechnet im Gebiet der ehemaligen DDR die Lehren von Marx, Engels und Lenin nicht mehr Gemeingut sind? Sondern zunehmend die Parolen der Neonazis? Ich kann es mir nicht erklären. Aber vielleicht könnten sich Persönlichkeiten, die in der DDR Verantwortung trugen und auch jetzt noch aktiv sind, dazu äußern. Wie wäre es z. B. mit Egon Krenz, der in der jW häufig zu Wort kommt?
- Leserbrief von Fred Buttkewitz aus Ulan - Ude (11. Juni 2024 um 10:57 Uhr)
  
  Jetzt, wo der Kapitalismus vorerst gesiegt hat, würden sich Ulbricht und Honecker zumindest darüber freuen, dass ein Teil der Deutschen Wählerschaft keine Länder unterstützen möchte, in denen Faschismus oder faschistische Tendenzen herrschen, auch darüber, dass von den Traditionen der DDR mehr übrig geblieben ist, als sie – Herr Pfannschmidt – wahrhaben wollen. Da hat sich wenig geändert beim Vergleich zwischen Ost- und Westdeutschland seit der Wende. Vor 1989 unterstützten CDU/CSU/FDP-Regierungen der BRD damals faschistische Regierungen in Spanien, Portugal, Indonesien, Chile und erhielten dennoch Mehrheiten von den Wählern. Die hatten nichts dagegen. Heute unterstützen die gleichen Parteien ein neofaschistisches Regime in der Ukraine, welches Denkmäler für faschistische Massenmörder aufstellt. Und im Westteil Deutschlands hat die CDU/CSU immer noch ihre Hochburg. Ihre Wähler haben immer noch nichts gegen die Unterstützung von Faschisten. Sie finden es sogar gut, dass der CDU die Ukraine-Politik der Ampel noch viel zu zahm ist. Sonst würden sie ja ihr Kreuz woanders machen. In der DDR war die Bevölkerung auf ein gutes Verhältnis zu Moskau eingestimmt und wählt auch jetzt auf den vorderen Plätzen Parteien, welche die militärische Unterstützung für das neofaschistische Regime in Kiew, welches 2014 zu Tausenden eigene Staatsbürger ermordete, einstellen wollen und sich für ein verbessertes Verhältnis zu Moskau einsetzen, welches die Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen beider Seiten berücksichtigt. Die Kriegshetzer der Ampelparteien dagegen werden im Osten fast nicht gewählt. Honecker und Ulbricht wären ein wenig stolz. Es genügt nicht, der AfD pauschal den Stempel »faschistisch« aufzudrücken und dass die Ampelparteien als »Demokraten« Pseudodemos gegen rechts verantsalten, wenn Teile der Ampel statt Pinochet täglich (!) immer noch Faschisten unterstützen. An den Taten erkennt man sie, nicht am Label.
  - Leserbrief von Franz Döring (11. Juni 2024 um 17:51 Uhr)
    
    Ich finde es gelinde gesagt makaber, Honecker und Ulbricht in Verbindung mit der AFD zu bringen! Die AFD befürwortet eine noch stärkere Aufrüstung der Bundeswehr! Warum verharmlosen Sie immer noch die Politik der AFD, die ein Deutschland allein für »Biodeutsche« fordert! Die AFD hält den Hitlerfaschismus nur für einen Fliegenschiss in der ganzen glorreichen deutschen Geschichte!
  - Leserbrief von Franz Döring (11. Juni 2024 um 11:56 Uhr)
    
    Die AFD wurde von ihren Wählern bewusst wegen ihrer rechtsextremen Ausländerpolitik gewählt. Die AFD ist für mich eine faschistische und islamfeindliche Partei. Ich wundere mich immer wieder, dass Sie die AFD so verharmlosen! Warum erwähnen Sie nicht, das die AFD und der Marxismus wie Feuer und Wasser sind! Warum argumentieren Sie nicht von einem marxistischen Standpunkt aus? Wären Sie in Deutschland, würden Sie genau merken, wie die AFD gegen alles vermeintlich Linke und gegen eine ausländerfreundliche Politik hetzt! Die AFD wird wegen ihrer faschismusfreudlichen Aussagen sogar in Europa von anderen rechtsextremen Parteien bewusst ausgegrenzt!
    - Leserbrief von Fred Buttkewitz aus Ulan - Ude (11. Juni 2024 um 13:44 Uhr)
      
      »Die AFD wurde von ihren Wählern bewusst wegen ihrer rechtsextremen Ausländerpolitik gewählt.« Haben Sie da eine Umfrage gemacht? In den Medien wurden auch andere Gründe erwähnt (Denkzettel für die Ampel, Verhältnis zu den USA und zu Russland usw.). Seit heute weiß ich von Ihnen, dass die Ausländerpolitik der DDR 40 Jahre lang rechtsextrem war, denn der Besuch und Zuzug von Ausländern bzw. der Besuch im Ausland und der Umzug ins Ausland war damals weit eingeschränkter, als die AfD es jetzt fordert. Aber alle DDR-Bürger hatten zum geringen Preis eine Wohnung. Jede erschwingliche Wohnung kann nur einmal vergeben werden. Noch drei Wochen längere Wohnungssuche, und meine Tochter plus Mann und Kind wären in Berlin obdachlos geworden. Es war reiner Zufall, dass sie noch etwas bekamen. Diese Familie interessiert sich für so etwas eher als für einen marxistischen Standpunkt und ist bestimmt weder besonders ausländerfreundlich, andererseits auch nicht faschistisch. Wen sie wählen, weiß ich nicht. »Warum erwähnen Sie nicht, dass die AFD und der Marxismus wie Feuer und Wasser sind!« Warum sollte ich das erwähnen, da das für die meisten Parteien und das gesamte politische System gilt. »Die AFD wird wegen ihrer faschismusfreudlichen Aussagen sogar in Europa von anderen rechtsextremen Parteien bewusst ausgegrenzt!« Wegen der Aussagen einzelner AfD-Mitglieder. Faschismusfreundliche Aussagen gab es seit 1949 von Mitgliedern von CDU/CSU, FDP zahlreiche. Im Augenblick unterstützen die Faschisten in der Ukraine, die AfD nicht. Dann sind also CDU/CSU und FDP mit ehemaligen NSDAP-Mitgliedern in hohen Funktionen nach 1949 und entsprechenden Aussagen von Anfang an faschistische Parteien gewesen? Ich finde diese inflationäre Anwendung des Begriffes »Faschismus« ist der Sache nicht dienlich. Seien Sie sparsamer damit.
Leserbrief von Holger K. aus Frankfurt (10. Juni 2024 um 20:47 Uhr)

Die stärkste Partei ist die der Nichtwähler. Würden all diese Wahlmuffel wählen gehen, hätten wir z. T. überraschende Wahlergebnisse und nicht immer die Schlechtesten. Offensichtlich braucht es einen Sänger oder Sängerin, der/die das Lied »Meister Jakob« anstimmt, mit all dem, was dsbzgl. dazu gehört. Ich glaube nicht, dass Meister Jakob stets nur schläft, es wird nur nicht verstanden ihn zu wecken und wenn nicht, dann demnächst – hoffentlich.