Neuer Präsident in Vietnam

Die Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Vietnams hat am Mittwoch den bisherigen Minister für öffentliche Sicherheit, To Lam, zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Sein Vorgänger Vo Van Thuong war im März wegen Korruptionsvorwürfen nach nur einem Jahr im Amt zurückgetreten und aus dem Politbüro ausgeschlossen worden. Nach ihm war auch die Parlamentspräsidentin Vuong Dingh Hue wegen, wie es hieß, »Regelverstößen« und »Unzulänglichkeiten«, was als ungenügende Aufsicht über die Korruptionsaffäre angesehen werden kann, zurückgetreten. Auch für ihr Amt wurde mit dem Mitglied des Politbüros Tran Thanh Man ein neuer Präsident gewählt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Vietnam News Agency (VNA) berichtete.

Mit der Nummer eins, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong, bildet der neue Präsident mit Premier Pham Minh Chinh die Dreierspitze der Partei- und Staatsführung. Sie alle sind Mitglieder des Politbüros und entscheiden in der Regel einstimmig über die Grundfragen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Dabei ist der Ministerpräsident faktisch nach dem Generalsekretär der zweite Mann der Führung, während der Staatspräsident vorwiegend repräsentative Funktionen ausübt. Der VNA-Bericht geht nicht auf die Korruptionsvorwürfe gegen Vo Van Thuong ein, womit der äußerst peinliche Vorfall möglichst ohne eine weitere Debatte in der Öffentlichkeit erst einmal abgeschlossen werden soll.

Der jetzt gewählte Sicherheitsminister soll die um sich greifende Korruption unter Partei- und Staatsfunktionären nun besser in den Griff bekommen. Er versicherte laut der Auslandsagentur Vietnam plus seine absolute Loyalität gegenüber der Republik und ihrer Bevölkerung und erklärte, alle Kraft einsetzen zu wollen, um die ihm übertragenen Aufgaben erfolgreich zu erfüllen.