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Aus: Ausgabe vom 22.05.2024, Seite 12 / Thema
Geschichte Italiens

Die Blume des Partisanen

Vorabdruck. Von der Resistenza zum Antiantifaschismus in Italien
Von Susanna Böhme-Kuby
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Der Widerstand gegen die deutsche Okkupation in Oberitalien begann als Klassenkampf der Industriearbeiter (Partisanen und FIAT-Beschäftigte im befreiten Turin, Anfang Mai 1945)

In diesen Tagen erscheint im Kölner Papy-Rossa-Verlag der von Sevim Dağdelen, Annette Groth und Norman Paech herausgegebene Sammelband »Erkämpft das Menschenrecht!«, der die Beiträge eines Symposiums zum 85. Geburtstag von Norman Paech vereint. Wir veröffentlichen daraus redaktionell gekürzt und mit freundlicher Genehmigung von Autorin und Verlag den Aufsatz von Susanna Böhme-Kuby. (jW)

»Bella ciao«, das inzwischen weltweit verbreitete Freiheitslied, geht nicht direkt auf den Partisanenkampf zurück. Da war wenig Gelegenheit zu singen und wenn, dann stimmten die Partisanen die Melodie von »Katjuscha« an, die viele von ihnen in Russland und der Ukraine bei den Soldaten der Roten Armee gehört hatten und die mit italienischem Text zu »Fischia il vento« wurde. Die von diversen Volksliedern in­spirierte Komposition »Bella ciao«, wurde als Partisanenlied erstmals 1964 auf dem »Festival dei Due Mondi« in Spoleto bekannt. Ein Vergleich der beiden Liedtexte zeigt, dass »Bella ciao« keine explizit klassenkämpferische, sondern eine universale Aussage hat: Der beweinte Partisan ist für »die Freiheit« gestorben, symbolisiert durch eine Blume auf seinem Grab.

Man mag darin schon einen indirekten Hinweis erkennen auf die wachsende Entpolitisierung der kollektiven Erinnerung an die Befreiung Italiens am 25. April 1945, die Freiheit von Krieg und dem faschistischen Regime bedeutete. Aber Freiheit wozu? Nach diesem Kriege, der Millionen Menschen getötet und viele tragende Strukturen des Landes zerstört hatte, gab es darüber sehr unterschiedliche Vorstellungen – auch und gerade unter den Partisanen. Erstmalig hatte ihr Freiheitskampf eine Möglichkeit in Sichtweite gebracht, die jahrhundertealten Fesseln von Kirche und Feudalsystem auch in Süditalien abzuschütteln und dem ganzen Land einen bis dahin nie erfahrenen, selbstbestimmten Weg zu eröffnen, mit revolutionierenden Perspektiven. Doch es gab Gegenströmungen, die sich bald als stärker erweisen sollten, nicht nur seitens der überkommenen »poteri forti« (starken Mächte) des Kapitals, der katholischen Kirche und der zurückgekehrten Mafia. Entscheidend war die Neuaufteilung Europas im Jalta-Kontext, die Italien fest ins US-Lager eingliederte.

Im Krieg

Der Zweite Weltkrieg war für die Achsenmächte de facto schon 1943 verloren. Nach der deutschen Niederlage bei Stalingrad im Februar 1943, der Niederwerfung deutsch-italienischer Truppen in Nordafrika am 13. Mai durch die Anglo-Amerikaner und nach deren Landung am 9. Juli in Sizilien wollte sich Italien aus dem Würgegriff der Deutschen befreien. Am 25. Juli 1943 wurde der Duce auf Weisung des Königs von einem Teil des Faschistischen Großrats abgewählt, als Regierungschef abgesetzt und auf einer hochgelegenen Festung auf dem Gran Sasso festgehalten. Der neu ernannte Regierungschef Pietro Badoglio, berüchtigter Kommandeur der Kolonialkriege, gab zunächst die Losung aus: »Der Krieg geht weiter« und zwar an der Seite der Deutschen. Doch nach kurzen und erfolgreichen Waffenstillstandsverhandlungen mit den Alliierten wurde am 3. September die bedingungslose Kapitulation Italiens unterzeichnet.

Gleichzeitig setzten sich Regierung und König per Schiff in den Süden ab. Doch der Krieg in Italien ging weiter – nun gegen die aus dem Norden vorrückenden deutschen Truppen. Der monarchistische Staat hatte sich de facto Ende Juli 1943 aufgelöst und seine Bürger und Militärs sich selbst überlassen, das Chaos war groß. Die weitgehend erschöpften italienischen Soldaten, deren Befehlshaber keine klaren Weisungen mehr gaben, sahen sich allein der Entscheidung ausgesetzt, entweder für die Deutschen oder mit den Alliierten weiterzukämpfen – oder sich »in die Berge« abzusetzen, zu den Partisanen. Die hatten im Norden begonnen zu agieren: gegen die deutschen Truppen und ihre Helfer, die Faschisten der sogenannten Republik von Salò. Diese regelrechte Marionettenrepublik war auf Hitlers Befehl zur Stützung des Faschismus am 23. September 1943 als Repubblica Sociale Italiana (RSI) am Gardasee errichtet worden, mit einem machtlosen Mussolini an der Spitze, der nur noch ein Schatten seiner selbst war, als Hitler ihn vom Gran Sasso am 12. September entführen ließ.

Im Norden hatten die Deutschen gleich nach dem 8. September ca. 650.000 italienische Soldaten und Offiziere direkt ins Reich deportiert und sie – gegen geltendes Kriegsrecht – zur Zwangsarbeit für den deutschen Krieg verpflichtet. Zahllose Massaker, über 400 mit mindestens 15.000 zivilen Opfern, die sie meist direkt in Dörfern und Kirchen umbrachten, verübten die Deutschen an der Zivilbevölkerung, die die Partisanen auf der noch überwiegend agrarischen Apenninhalbinsel mehrheitlich unterstütze. Nicht einmal die Namen der wichtigsten geschundenen Orte haben sich ins deutsche Nachkriegsbewusstsein eingeprägt, ja wurden bis heute kaum bekannt: Boves (dessen Inbrandsetzung am 19. September 1943 die Bedeutung eines italienischen Guernica erreichte), Marzabotto, Sant’Anna di Stazzema, die Fosse Ardeatine in Rom oder die dortige Folterzentrale in der Via Tasso, Konzentrationslager wie Fossoli bei Modena, San Saba bei Triest – und die Namen der vielen kleinen Apennindörfer in der Toskana und der Emilia-Romagna mit zahllosen Massenerschießungen. Erich Kuby beschrieb 1982 erstmalig, wie »zwischen 1943 und 1945 die Deutschen dort (in Italien) als Besatzungsmacht geherrscht haben. Dass sie dabei kaum anders als in Polen gehaust haben – wer weiß es?«

Widerstand und Befreiung

In Piemont war schon seit 1942 eine antifaschistische Front vor allem in den Industriebetrieben aktiv, und bereits im März 1943 organisierten die Arbeiter dort über Wochen den ersten politischen Generalstreik überhaupt – einen Streik gegen den Krieg – der unter anderem bei FIAT, Breda und Alfa Romeo 100.000 Arbeiter einschloss. Der Widerstandskampf der Italiener begann de facto mit diesen Arbeits- und Klassenkämpfen. Die Fabriken wurden seit Herbst 1943 durch das oberitalienische Befreiungskomitee, Comitato di Liberazione Nazionale Alta Italia (CLNAI), geschützt vor Eingriffen von seiten der deutschen Militärverwaltung. Die materielle Ausbeutung durch die Deutschen heizte den Volkskrieg an und verschaffte den Partisanen immer stärkeren Rückhalt in der Bevölkerung. Im Dezember 1944 ging in der deutschen Botschaft in Salò ein Telegramm Joachim von Ribbentrops mit dem Befehl ein, die »streikenden Arbeiter unter Kriegsrecht zu stellen, die Rädelsführer zu verhaften und als Kommunisten kurzerhand zu erschießen«. Dennoch wurden die Streiks bis 1945 im gesamten Norden fortgesetzt.

Gleich nach dem Waffenstillstand hatten sich in Rom am 9. September die Vertreter der antifaschistischen Parteien, die über Jahre im Untergrund agiert hatten, wie die Kommunisten (PCI), oder die sich neu gründeten, wie die Sozialisten der proletarischen Einheit (PSIUP), zum Nationalen Befreiungskomitee (CLN) zusammengeschlossen: mit der neuen Aktionspartei, Partito d’Azione (Pd’A), den der alten Volkspartei entstammenden Christdemokraten (DC) und den Liberalen (PL) sowie der neuen Partei der Arbeit (PDL). Präsident des CLN, das den Partisanenkampf von da an politisch leitete, wurde Ivanoe Bonomi, der auch als Regierungschef nach der Absetzung Badoglios die Übergangsphase vom Juni 1944 bis zum Kriegsende 1945 begleitete. Diesen politischen Parteien ordneten sich die militärischen Formationen der Partisanen zu – von zunächst kleineren Brigaden bis zu ganzen Divisionen, die sich überwiegend aus aufgelösten Soldatenverbänden rekrutierten. Am stärksten waren die Brigaden »Garibaldi« der Kommunisten, die »Giustizia e Libertà« der Aktionspartei (Pd’A) und die »Matteotti« der Sozialisten. Dazu gab es diverse christdemokratisch inspirierte Formationen, autonome, monarchistische sowie trotzkistische und anarchische Gruppierungen.

Sie alle schlossen sich im Winter 1944/45 mit den militärischen Formationen des CVL (Volontari della Libertà) zusammen und bereiteten mit dem CLN im Frühjahr 1945 den nationalen Aufstand vor, der dann zum Waffenstillstand und zur Befreiung führte. In den zwanzig Monaten der Existenz des CLN waren in vielen der befreiten Gebiete eigenständige lokale Verwaltungen entstanden, von Turin, Genua und Mailand bis nach Florenz und Padua. Über mehrere Monate hielten sich sogar fünfzehn regelrechte Partisanenrepubliken, die größten im Ossolatal, im Monferrato und in Carnia/Ampezzo mit ad hoc gebildeten basisdemokratischen Strukturen. Doch sie sollten nicht von Dauer sein.

Die demokratische Verfassung

Dass diese erste große demokratische Erfahrung »von unten« in Italien einen tiefen Eindruck hinterließ und sich vielfältig in der komplexen Nachkriegsentwicklung niederschlug, ist offensichtlich. Die Hoffnungen waren groß, das ganze Land und seine Menschen endlich auf einen neuen selbstbestimmten Weg bringen zu können, nach Jahrhunderten fremder Gängelung, die die bis dahin nur formale nationale Einheit keineswegs beseitigt hatte. Die gesamte Nachkriegskultur war über Jahre geprägt von dieser Aufbruchstimmung, die auch im sogenannten Neorealismus Ausdruck fand: Bildende Kunst, Literatur und Filme bieten reiches Material und faszinierendes Zeugnis davon bis heute.

Seit geraumer Zeit wird gerade von links selbstkritisch beklagt, man habe darüber versäumt bzw. verdrängt, den Einfluss von zwanzig Jahren Faschismus auf die Nachkriegsdemokratie stärker kritisch zu erfassen, dessen historische Schuld oft hinter der der Nazis verschwunden war. Seit den 1990er Jahren, als nach der welthistorischen Wende von 1989 faschistische Tendenzen verstärkt auftraten, widmet man sich in diversen Forschungsinstituten einer verstärkten Aufarbeitung. Die nationale Partisanenvereinigung ANPI versucht, eine lebendige Erinnerung an die Kämpfer und Opfer wachzuhalten und einem Verblassen der historischen Erfahrung entgegenzusteuern. Revision und Abwertung des historischen Antifaschismus haben jedoch komplexere Ursachen als nur eine schwindende Erinnerungskraft.

Die unmittelbare Nachkriegszeit hatte den Italienern und erstmals auch den Italienerinnen die Entscheidung für eine demokratische Republik (1946) ermöglicht – wenn auch nur mit einer schmalen Mehrheit der fast hälftig zwischen Nord und Süd geteilten Bevölkerung – sowie die Verabschiedung einer liberaldemokratischen Verfassung mit dezidiert sozialer Ausrichtung. 1946/47 von einem Verfassungskonvent aus Vertretern der Resistenza erarbeitet und von ihrem Präsidenten, Umberto Terracini, einem engen Mitstreiter Antonio Gramscis, unterzeichnet, gründete sich diese Republik Italien laut Artikel 1 auf »die Arbeit«. Damit schreibt sie den Arbeitern eine Führungsrolle im Lande zu, vor allem beim Abbau der großen sozialen Unterschiede und für eine öffentliche Nutzung des bis dahin absoluten privaten Eigentums. Explizit formuliert sind auch Rechtsansprüche auf Arbeit, Gesundheit, Bildung und Wohnung. Aber unter dem Einfluss von USA und katholischer Kirche verschob sich während der eineinhalb Jahre 1946/47 das Kräfteverhältnis von den beiden Linksparteien PCI und ­PSIUP, die bis dahin die Mehrheit der Wählerstimmen hatten, zu den Christdemokraten. Dennoch blieben von der Verfassung dezidiert antifaschistische Werte garantiert, der Krieg ist als Mittel der Auseinandersetzung zwischen Staaten explizit geächtet.

Doch Verfassungstext und gesellschaftliche Realität lagen nicht nur damals weit auseinander. Zwar schrieb Piero Calamandrei, einer ihrer Mitautoren, 1955 in »Uomini e città della Resistenza«: »In dieser Verfassung liegt unsere gesamte Geschichte, unsere Vergangenheit, unser Schmerz, unser Unglück und unser Ruhm – sie alle finden sich in ihren Artikeln wieder. Dahinter lassen sich ferne Stimmen vernehmen, wie die der Anführer des Risorgimento von Mazzini und Cavour zu Cattaneo und Garibaldi.« Hinter der nunmehr »unteilbaren Republik, die sich auf Arbeit gründet, die den Krieg verabscheut, sind die Stimmen von Matteotti, Don Minzoni und den Brüdern Cervi hörbar sowie die der über 100.000 Toten der Resistenza, Partisanen aller Couleur: Kommunisten, Sozialisten, Popolari, Aktivisten, Katholiken und Juden«. Vor Mailänder Schülern sagte er im selben Jahr über die Verfassung, jenes »große Buch der Demokratie«: »Wenn ihr die Orte aufsuchen wollt, an denen unsere Verfassung geboren wurde, dann geht in die Berge, wo die Partisanen fielen, zu den Gefängnissen, wo sie gefoltert wurden, in die Lager, wo man sie aufhängte – überall dort sind Italiener gestorben, um Würde und Freiheit aufrechtzuerhalten.«

Aber schon 1946 konnte Calamandrei sich verdichtende Hinweise auf eine kommende Restauration ausmachen, die auch in Italien eine tiefgreifende juristische Abrechnung mit den Faschisten verhinderte. »Nürnberger Prozesse« blieben aus, denn Italien sah sich an der Seite der Sieger. Das erste von dem Aktionisten Ferruccio Parri (Pd’A) angeführte Nachkriegskabinett der Nationalen Einheit (Juni bis Dezember 1945) initiierte zwar eine Strafverfolgung der Faschisten, scheiterte aber mit weiteren Maßnahmen zur Demokratisierung an den Liberalen und wurde schon im Dezember von einer ersten Regierung Alcide De Gasperi, des Führers der Christdemokraten (DC), abgelöst. Die weitere Auseinandersetzung mit den bürgerlichen Parteien und dem Vatikan, die keine wirkliche Strafverfolgung der Faschisten wollten, endete beim Sieg der Republik im Juni 1946 mit einer Amnestie für geringfügige Straftaten zur politischen Befriedung der Bevölkerung; sie wurde von Justizminister Palmiro Togliatti (PCI) unterzeichnet. Doch bald begann der Kalte Krieg, und nach dem Ausschluss der Kommunisten im Mai 1947 aus der vierten Regierung De Gasperi wurde die Amnestie sehr viel großzügiger gehandhabt. Die nicht entfaschisierte Justiz hob 1953 alle Begrenzungen auf, so dass praktisch alle bis 1948 verfolgten Straftäter amnestiert waren. Nicht wenige Partisanen konnten ihren Folterern bald auf der Straße wiederbegegnen, und danach wurde die juristische Stoßrichtung sogar umgedreht: Es ging nun gegen die Partisanen. Damit blieb auch über die 1950er Jahre erhebliches Konfliktpotential bestehen, und das Personal der Republik von Salò blieb juristisch unbehelligt – nachdem einige ihrer Minister während der Befreiung erschossen worden waren. Ihr Militärchef, der berüchtigte Marschall Rodolfo Graziani, wurde 1953 sogar Ehrenpräsident des Movimento Sociale Italiano (MSI), der neofaschistischen Partei, und als solcher von Giulio Andreotti, dem einflussreichsten DC-Politiker, in aller Öffentlichkeit umarmt.

Faschismus nach dem Faschismus

Obwohl die Resistenza für eine Mehrheit, für alle Italiener gekämpft hatte, wurde sie nach und nach zur Erinnerung einer Minderheit degradiert und von rechts desavouiert. Dieser Widerspruch bestimmt bis heute die »Krise des Antifaschismus«, die eben verdeutlicht, dass ein Antifaschismus, der nicht auch die Prämissen des Faschismus beseitigt, letztlich politisch wirkungslos bleibt – nicht nur in Italien. Schon früh war klar geworden, dass die Resistenza zwar zum Ende des Krieges und zur Entmachtung der faschistischen Führer geführt hat, aber nicht zum Ende des Faschismus als Machtinstrument und nicht zur Beseitigung seiner sozioökonomischen Basis.

Der – trotz Parteiverbot für Faschisten – schon 1946 von den Salò-Faschisten unter Giorgio Almirante gegründete Movimento Sociale Italiano (MSI), existierte zwar lange nur am Rande – außerhalb des Verfassungsbogens der neuen Republik – etablierte sich aber mit zwei Prozent der Wählerstimmen schon 1948 im Parlament und stützte auch folgende DC-Regierungen. Wesentliche Teile des Personals in Verwaltung, Justiz und Militär, das schon unter Mussolini gedient hatte, war nicht ausgewechselt worden und bildete einen permanenten Machtfaktor. Bei den Parlamentswahlen 1948 hatten die Christdemokraten mit Unterstützung der USA, des Vatikans und der wieder präsenten Mafia die Mehrheit und damit die Regierungsmacht erreicht und gaben sie über fast vier Jahrzehnte nicht mehr ab. Unter ihrem politisch umsichtigen Chef Alcide De Gasperi leiteten die DC-Regierungen im ersten Jahrzehnt der Restauration einen Wiederaufbau mit noch teilweise frühkapitalistischen Methoden ein. Die Kommunistische Partei wuchs währenddessen zur stärksten Oppositionskraft an, doch blieb ihr lange Jahre der Einfluss auf die Institutionen verwehrt.

In Sizilien verhinderte man das sofort am 1. Mai 1947, als in Portella della Ginestra Landarbeiter den Tag der Arbeit begingen und den gerade lokal errungenen Wahlsieg von PCI/PSI mit 32 Prozent der Stimmen (über die DC mit nur 20 Prozent) sowie eine beschlossene Agrarreform feiern wollten. Eine Viertelstunde lang schossen Mitglieder der mafiösen Bande von Salvatore Giuliano in die Menge, elf Tote und 27 Verletzte blieben zurück. Es war das erste von einer Staatsgewalt tolerierte Massaker, das zeigte, dass keine Veränderung der Machtverhältnisse zugelassen wurde. Erst zum Ende der 1950er Jahre wurde das Monopol der DC unhaltbar – über eine Öffnung zu einem Centro Sinistra mit den Sozialisten Pietro Nennis wurde nachgedacht, aber durch neue Offensiven der Rechten vereitelt. Im Sommer 1960 konnten die Antifaschisten einen Vormarsch der MSI-Faschisten in Genua stoppen, aber als sich die Kämpfe im Lande ausweiteten, wurden in Reggio Emilia fünf Arbeiter von der Polizei erschossen, und die profaschistische Regierung Fernando Tambroni musste, an der Schwelle zum Bürgerkrieg, zurücktreten. Seitdem planten Faschisten und subversive Kräfte mit Unterstützung diverser Geheimdienste mehrere Putschversuche.

Das alles geschah, obwohl Togliatti schon seit 1944 den PCI als eine »Partei neuen Typs« zu etablieren versuchte, die revolutionäre Perspektiven zugunsten einer zunächst als notwendig erachteten Demokratisierung der so unterschiedlich entwickelten Teile Italiens zurückgestellt hatte. Daraus war jene spezifisch demokratisch-pluralistische Perspektive für einen westlichen Sozialismus entstanden, die Enrico Berlinguer nach 1969 und bis zu seinem frühen Tode 1984 konsequent in immer stärkerer Abgrenzung von der Sowjetunion verfolgte. Aber nach der Ermordung Aldo Moros (1978) blieb Italien weiterhin eine blockierte Demokratie. In den USA hatten sich jene Kräfte (z. B. Henry Kissinger) durchgesetzt, die auch in Europa keine linken Experimente zulassen wollten und den Eurokommunismus Berlinguers für eine gefährliche Taktik hielten. Sie setzten lieber auf einen bewährten Antikommunisten, wie den Sozialistenchef Bettino Craxi, der 1979 den geringfügigen Stimmenverlust des PCI zu seinen Gunsten ausnutzen konnte. Seit 1983 führte er dann mit weniger als zehn Prozent der Wählerstimmen eine Regierung an, die bereits in den frühen 1980er Jahren einem Berlusconi den Steigbügel hielt.

Die welthistorische Wende von 1989/91 führte in Italien zu einem folgenschweren politischen Zusammenbruch, und zwar des gesamten bisher DC-basierten Machtgefüges – was nirgendwo sonst geschah. In diesem Vakuum konnte dann ein Silvio Berlusconi als »Antipolitiker« Fuß fassen und mit seiner seit den 1970er Jahren akkumulierten ökonomischen und medialen Macht unvermittelt herrschen. Die Nachfolgerin des 1991 selbst aufgelösten PCI, die demokratische Sammelpartei PDS, heute PD, übernahm jene neoliberale Optik, die bereits überall vorherrschte. Damit schaltete sie sich selbst auch als eingreifende Opposition aus, denn sie hatte der oligarchischen neoliberalen EU und der entsprechenden Maastricht-Ordnung – außer kosmetischen Korrekturen – nichts mehr entgegenzusetzen. Die Ausklammerung oder sogar Negierung der sozialen Frage und des Grundkonfliktes zwischen Kapital und Arbeit bedingte letztlich ihre politische Stagnation sowie ihren auch ideologischen Niedergang – bis hin zur Übernahme des heutigen Neoatlantismus.

Immer wieder taucht die Frage auf, wie das Ende der größten kommunistischen Partei in Westeuropa so schnell möglich war. Zur ideologischen und personellen Selbstentmachtung kamen später externe Faktoren hinzu, die ihren Ausschluss besorgten. Dazu gehörten auch Änderungen am Wahlsystem, mit dem bekanntlich die Repräsentanz der Wahlbürger gesteuert und begrenzt werden kann. Nach dem Ende der Mailänder Justizaktion der »Mani pulite« etablierte man mit dem neuen Parteiengefüge 1993 auch ein neues partielles Majoritätswahlrecht, das bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 1994 drei Viertel des bisherigen proportionalen Systems ersetzte. Da konnte erstmals eine Partei mit nur 21 Prozent der Wählerstimmen siegen: Silvio Berlusconis aus dem Boden gestampftes Parteiunternehmen Forza Italia (FI). Er hatte es in ein neues Rechtsbündnis mit der Lega Nord und den inzwischen rehabilitierten Faschisten des MSI eingebettet. Die Kleinhaltung der Restkommunisten erfolgte auch durch die Einführung engerer Sperrklauseln, die sie zu einer machtlosen außerparlamentarischen Opposition machten. In der Folge erstarkten die Fratelli d’Italia (FdI, wie sich die Postfaschisten des MSI seit 2011 nennen) von Giorgia Meloni, die Berlusconi schon in den 1990ern in seine Regierung geholt hatte.

Melonis heutiges Regierungsprogramm enthält denn auch alle wesentlichen Punkte Berlusconis. In dieses autoritäre Programm gehört auch die seit langem angestrebte Umwandlung der parlamentarischen in eine präsidiale Republik mit weitreichendem demokratischen Kontrollverlust. Dem steht noch die antifaschistische Verfassung Italiens entgegen, die allen bisherigen Versuchen zu ihrer De-jure-Beschränkung mit Hilfe einer Mehrheit der Staatsbürger standgehalten hat. Die Frage ist: wie lange noch? Kann es den gespaltenen Formationen der heutigen Opposition noch gelingen, die bereits stark unterhöhlten Verfassungsprinzipien der Repräsentativität der politischen Vertretung des Wahlvolks wiederherzustellen und zu schützen?

Ein neuer Kulturkampf

Meloni legitimiert ihren Anspruch auf Akzeptanz und einen würdigen Platz in der westlichen Wertedemokratie vor allem durch eine prononcierte Pro-NATO-Haltung im Ukraine-Krieg – und zwar direkt auf seiten der ukrainischen »Partisanen«, was auch ihren in Italien selbst kaum manifestierten »Antifaschismus« aufwerten soll. Sie hat nämlich bisher erfolgreich alle expliziten Gelegenheiten gemieden, sich klar zu äußern: Am 28. Oktober 2022, zum 100. Jahrestag von Mussolinis sogenanntem Marsch auf Rom, der keiner war, bis hin zum 25. April, den sie – wie schon Berlusconi – nur als »Tag der Freiheit« bezeichnet, überließ sie es jeweils ihren Parteiuntergebenen, sich dazu entsprechend zweideutig zu äußern. Das alles liegt auf der Linie, die auch von der immer rechter werdenden Presse Italiens vertreten wird, derzufolge die einst extreme, gar faschistische Rechte heute zu einer konservativ-bürgerlichen Rechten mutiert und als solche inzwischen hoffähig und überall akzeptiert sei. Ausgeblendet bleibt dabei das seit den 1990er Jahren wieder auftretende Schlägerpotential der Faschisten, heute vor allem in Forza Nuova (FN) und Casa Pound organisiert und landesweit im Einsatz.

Seit ihren Anfängen 1919 haben die Faschisten immer auf zwei Ebenen agiert: mit Schlagstöcken und im Anzug. So gekleidet, erlebt die international umtriebige Giorgia Meloni ihre Akzeptanz inzwischen nicht nur in Washington, sondern auch in Brüssel, wo sie von der Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen (CDU), hofiert wird, die ihrerseits Melonis Stimme für ihre nächste Wiederwahl braucht. Meloni probt dort als Vorsitzende der Rechtsfraktion im EU-Parlament auch bereits den Schulterschluss mit Manfred Weber (CSU), dem Chef der Europäischen Volkspartei, die Berlusconis Forza Italia vor Jahrzehnten widerspruchslos in ihre christdemokratische Fraktion aufgenommen hatte. Mit dieser Annäherung hebt die noch vor wenigen Jahren lautstark auftretende EU-Gegnerin auf ihr aktuelles Projekt ab, die Mehrheiten im EU-Parlament bei den Wahlen im Juni 2024 so weit zu Gunsten der Rechten zu verschieben, dass die europäischen Strukturen von innen her nach ihren Interessen umgestaltet werden können: in die hochgerüstete Festung eines Europas der Vaterländer.

Sevim Dağdelen, Annette Groth, Norman Paech (Hg.): Erkämpft das Menschenrecht! Für Frieden, Antifaschismus, Internationalismus und Kultur. Papy-Rossa-Verlag, Köln 2024, 164 Seiten, 16 Euro

Susanna Böhme-Kuby ist Literaturwissenschaftlerin und Publizistin.

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  • Leserbrief von leonhard schaefer aus florenz (23. Mai 2024 um 19:16 Uhr)
    Zu Partisanenliedern und Nachkriegsentwicklung Italiens: Es gab nicht nur:»Fischia il vento«. Als die Partisanen durch die Porta Romana in Florenz zogen und das linke Arnoviertel zum Leidwesen General Alexander’s befreiten, sangen sie: »Chi siamo noi-Wer sind wir?-Wir sind kein armseliges Gesindel…« und: »Insorgiam- Erheben wir uns« der Brigade Vittorio Sinigaglia. Dies sang uns der vor einigen Jahren verstorbene Partisan »Sugo« und erzählte die spätere Entwicklung. Mit der »Wende von Salerno« 1944 hatte Togliatti auf Geheiß Stalins die KPI zum Bürgertum hin geöffnet und auch als Justizminister viel zu wenig zu Verurteilung und Wiederauftreten der Faschisten getan. Die KPI wurde ein großer Apparat; viele linke Partisanenführer wurden ins Abseits gedrängt. Sugo wusste, dass die Befreiung nicht zu Ende war, er sah, dass die Politik nicht zu Emanzipation und sozialer Gerechtigkeit geführt hatte, für die er gekämpft hatte. Ich habe seine Analyse aufgeschrieben: »Unser Ziel war die Veränderung der Gesellschaft in Richtung Sozialismus, den wir in den Bergen praktiziert haben. Eine Gesellschaft, die aus Gleichheit, Solidarität, Befriedigung der Bedürfnisse vor allem der Schwächsten bestand. Aber in der Nachkriegszeit, als sich ein gewisser Wohlstand zu verbreiten begann, als wir Fahrräder hatten und dann auf Autos umstiegen, dann gab es einige, die dachten, dass der Sozialismus angekommen sei. Stattdessen war es nur Konsumismus. Und er löste nicht die grundlegenden Probleme der Gesellschaft. Für diejenigen, die es gewohnt waren, das Auto des »padrone«-des Dienstherrn oder Fabrikdirektors vorbeifahren zu sehen und vielleicht den Hut zu ziehen, war, in ein eigenes Auto zu steigen - wie klein es auch sein mochte- so als würde man plötzlich wie er werden. Und allmählich wurden die Ideale, für die wir gekämpft hatten auf Eis gelegt. Und in der Zwischenzeit unterschrieben unsere Politiker die Blankoschecks, die diese Generation nun zu bezahlen hat. Es geschah Schritt für Schritt.«
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Martin M. aus Paris (22. Mai 2024 um 22:39 Uhr)
    Was hier auch fehlt, aber vielleicht wird es in anderen Teilen des Buches beschrieben, ist die klägliche Rolle der UdSSR, die der PCI, aber auch der franz. PCF eine Politik des Anpassens bzw. der »Beschwichtigung« auferlegte.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Gottfried W. aus Lagos, Portugal (22. Mai 2024 um 01:13 Uhr)
    Habe den Teil des geschichtlichen Abrisses mit Gewinn gelesen. Gefehlt hat mir ein Einblick in die Autonomen Freiräume, deren Bedeutung zumindest in Bologna noch etwas lebendiger ist als in aktuell deutsche Land. Die durchaus vorhandene Gegenkultur und deren Marginalisierung wurden mir zu wenig beleuchtet.

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