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Aus: Ausgabe vom 16.05.2024, Seite 5 / Inland
Konjunktur

Ampel ruiniert Wirtschaft

»Wirtschaftsweise« korrigieren Konjunkturprognose nach unten
Von Mawuena Martens
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Der Eindruck täuscht: Deutschland hat das geringste »Wachstum« aller Industrieländer (Mindelheim, 24.4.2024)

Die Aussichten sind nicht gerade rosig: Nach Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission haben auch die »Wirtschaftsweisen« ihre Konjunkturprognose für die BRD gesenkt. Wie aus ihrem am Mittwoch vorgestellten Frühjahrsbericht hervorgeht, rechnen sie für das laufende Jahr nur noch mit einem Wachstum von 0,2 Prozent. Noch vor einem halben Jahr waren sie von einem Wachstum von 0,7 Prozent ausgegangen. Die Ökonomen, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen werden, gehen von einer leichten Verbesserung im Jahresverlauf aus. Steigende Löhne bei gleichzeitig sinkender Inflationsrate würden zu mehr privatem Konsum führen. Dies könne eine Zinssenkung zur Folge haben. Durch eine Zinssenkung werden Kredite günstiger, so dass Menschen und Unternehmen zu Investitionen angeregt werden.

Für das Jahr 2025 erwartet das Gremium eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,9 Prozent. Kein anderes großes Industrieland wächst derzeit so langsam wie Deutschland. 2023 war die Wirtschaft sogar um 0,2 Prozent geschrumpft. Dennoch will die Ampelkoalition an ihrem Kürzungskurs für alle Haushaltsposten außer der Aufrüstung festhalten. So hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in einem Interview mit dem Stern hinter Finanzminister Christian Lindner (FDP) gestellt. Der oberste Kassenwart will strikt an der Schuldenbremse festhalten. Hier kam selbst vom »Wirtschaftsweisen« Achim Truger eine vorsichtige Warnung: Zusätzliche »Sparanstrengungen« könnten die konjunkturelle Entwicklung belasten.

»Seit die Ampelmannschaft unser Land regiert, geht es mit der deutschen Wirtschaft bergab«, kritisierte Sahra Wagenknecht am Mittwoch gegenüber jW. »Und während Kanzler Scholz weiter von blühenden Landschaften und einem ›Turnaround‹ träumt, werden die Konjunkturpro­gnosen für Deutschland wieder einmal gesenkt«, so die BSW-Bundestagsabgeordnete. Statt die Realität anzuerkennen und einen unsinnigen und ruinösen Wirtschaftskrieg zu beenden, gebe man allein dem Fachkräftemangel schuld. »Was tatsächlich fehlt, sind ein paar Fachkräfte in der Regierung, die sich um ein rasches Ende des Krieges in der Ukraine bemühen, statt unser Steuergeld für Waffenkäufe und Aufrüstung zu vergeuden«, so Wagenknecht.

Neben der wirtschaftlichen Entwicklung blickte das Gremium auch auf das Thema der Dekarbonisierung des Güterverkehrs. Dabei kam es zu einem kleinen Eklat: Während sich vier der fünf Mitglieder lediglich für mehr Ladeinfrastruktur für batterieelektrische Lkw aussprachen, plädierte die »Wirtschaftsweise« Veronika Grimm als einzige für den Ausbau der Wasserstoff- und Brennstoffzelleninfrastruktur. Das Problem: Sie sitzt im Aufsichtsrat von Siemens Energy, das von einem solchen Vorhaben profitieren würde.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Heinrich H. aus Stadum (16. Mai 2024 um 17:25 Uhr)
    Ganz so einfach ist es auch wieder nicht. Frau Grimm sitzt nicht nur im Aufsichtsrat von Siemens Energy, sie ist auch die Einzige im Gremium, die Ahnung von Technik hat (»Sie ist Professorin an der Technischen Universität Nürnberg (UTN) und Leiterin des Energy Systems und Market Design Lab.«; https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/ueber-uns/ratsmitglieder/prof-dr-veronika-grimm.html). Für große Leistungen hat Wasserstoff als Energiequelle den Vorteil, dass er (zur Zeit) samt Hochdrucktank (700bar) etwa den doppelten Energiegehalt pro Kilogramm hat wie ein Lithium-Ionen-Akku, den der Laster als Tara mitschleppen muss. Ein weiterer Aspekt, der ja auch PrivatfahrerInnen trifft, ist die Reichweite und Ladezeit einer Akkuladung. Hier drei Verweise auf empfehlenswerte Informationen/Filmchen zum Thema »Wasserstoff«: AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal: https://awg-wuppertal.de/ueber-uns; https://awg-wuppertal.de/ueber-uns/muell-macht-mobil.html; ARTE: https://www.arte.tv/de/videos/108338-005-A/agree-to-disagree/, »Energiewende mit Wasserstoff – Ein Wunschtraum?«. Den Äußerungen von Frau Wagenknecht zur Ampelregierung stimme ich im Wesentlichen zu. Nur: Es kommt selten was besseres nach …
  • Leserbrief von Istvan Hidy aus Stuttgart (16. Mai 2024 um 12:12 Uhr)
    Es scheint, dass die Wirtschaftsweisen immer noch auf der Suche nach dem Stein der Weisen sind, denn ohne ihn haben sie keinen richtigen Rat. Kein Wunder also, dass kein Stein auf dem anderen bleibt! Vielleicht sollte die Politik sich darum kümmern, die Steine aus dem Weg zu räumen.