»Spritzen, Kanülen, Medikamente – es fehlt an allem«

Auf Kuba ist medizinisches Gerät Mangelware. Ihre Organisation »Medicuba« hat einen Spendenaufruf für Herzschrittmacher gestartet, die auf die Insel geliefert werden sollen. Konnten Sie bereits Geld für das Projekt sammeln?

Unsere Spendenkampagne ist bisher gut angelaufen. Wir haben innerhalb von einer Woche etwa 25.000 Euro Spenden erhalten. Ein einfacher Herzschrittmacher kostet rund 500 Euro. Das heißt, wir können aktuell etwa 50 Menschen auf Kuba unterstützen. Aber die Geräte müssen wegen der Blockade auf Umwegen transportiert werden. Das funktioniert im Dreieck: Medicuba bestellt die Herzschrittmacher und zahlt mit Spendengeldern. Der Hersteller liefert dann auf unsere Bestellung nach Kuba. Das funktioniert nur, weil einige Lieferanten sich den Handelssanktionen nicht unterwerfen, weil sie keine Geschäfte in den USA haben und nichts zu befürchten haben.

Warum ist die Versorgung mit medizinischen Gütern auf Kuba ein Problem?

Die US-Regierung sorgt mit strengen Sanktionen dafür, dass der Inselstaat von vielen Unternehmen nicht mehr beliefert werden kann, auch nicht mit medizinischen Produkten. Spritzen, Kanülen, Katheter und Medikamente – es fehlt an allem. Washington setzt international Lieferfirmen unter Druck und erzwingt bei Zuwiderhandlung Strafen in Millionenhöhe. Während der Coronakrise konnten zum Beispiel keine Beatmungsgeräte geliefert werden. Banken, die Zahlungsverkehr mit Kuba abwickeln, drohen Strafen. Die französische Bank BNP Paribas zahlte 2014 fast neun Milliarden Dollar Strafe an die Finanzbehörden der USA. Ähnlich verfuhren die USA mit einigen deutschen Banken. Um das US-Geschäft nicht zu gefährden oder mögliche Beschlagnahme ihres US-Vermögens zu vermeiden, wird gezahlt. Kaum eine Firma will noch in dem Land investieren. Deshalb erlebt Kuba aktuell eine Wirtschaftskrise.

Auf dem Weltmarkt sind die Preise für die medizinischen Geräte hoch. Der Erwerb scheitert an Finanzierungsmöglichkeiten, weil das Land keine Kredite erhält. Etwa 1.500 Menschen warten aktuell auf Herzschrittmacher, brauchen jetzt oder sehr bald einen neuen.

Was bedeutet es für Patienten, wenn ihr Herzschrittmacher ausgewechselt werden muss?

Die Lithiumbatterien in den Geräten halten acht bis zehn Jahre. Für einige Betroffene kann ihr Versagen den Tod bedeuten. Rund 100 kubanische Patienten müssen derzeit im Krankenhaus mühsam am Leben gehalten werden, weil keine Schrittmacher verfügbar sind.

Wieso wird selbst medizinisches Gerät blockiert?

Um das Vorbild Kuba in der Außenwirkung zu zerstören, kolportieren die USA: Ärztinnen und Ärzte würden angeblich von einem diktatorischen System dazu gezwungen, ihrem Beruf nachzugehen. Mit allen Mitteln versucht man, dort Aufstände zu provozieren, damit Kuba kapitalistisch wird. Der aktuelle US-Präsident Joseph Biden hatte die Sanktionen nach der Amtszeit von Donald Trump nicht wie versprochen aufgehoben. Im November 2023 fand das Internationale Tribunal gegen die US-Blockade statt, an dem sich juristische Vereinigungen und Wissenschaftler aus aller Welt beteiligten. Die Kuba-Solidaritätsbewegung sieht es als ihre Aufgabe, die Menschen dort zu unterstützen.

Das Embargo hat 1960, also mitten im Kalten Krieg begonnen. Warum dauert es nach wie vor an?

Am 2. November 2023 stimmten 187 Staaten der UNO dafür, die US-Blockade aufzuheben, nur zwei waren dagegen: die USA und Israel. Die USA sitzen dieses Prozedere nun zum 31. Mal einfach aus und brüskieren die Weltgemeinschaft. Im Zweifel schlagen sich EU-Staaten, obgleich sie anders abgestimmt haben, auf ihre Seite. Dabei ist die Blockade in diesem Umfang und mit ihren extraterritorialen Auswirkungen als kriegerischer Akt zu werten. Erklärtes Ziel dieser Blockade ist »das wirtschaftliche Leben zu schwächen (…), damit die nominalen und realen Löhne sinken, um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu erreichen«. Die UNO-Vollversammlung verurteilt das alljährlich mehrheitlich als völkerrechtswidrig. Aber es passiert nichts.