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Aus: Ausgabe vom 14.05.2024, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Gewaltiges Engagement

Bericht aus Berlin | So., 18 Uhr, Das Erste
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Auch Kommunisten und Antifaschisten fühlen sich offensichtlich »nicht gehört und nicht vertreten«. Überklebtes SPD-Wahlplakat in Berlin (11.5.2024)

Der Regierungsbericht aus Berlin hat sich die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien vom Thüringer Geheimdienstchef Stephan Kramer erklären lassen. Der weiß: Viele Menschen treibe das »Gefühl, nicht gehört und nicht vertreten zu werden«, zur Gewalt gegen Parteienvertreter, die ihnen von Plakaten entgegenlächeln oder persönlich begegnen. Und dann seien da noch »ausländische Akteure«, »insbesondere in den sozialen Netzwerken«, die eine »Grundstimmung« befeuerten. Als Lösung schlägt Kramer einen »anderen Politikstil« vor. Zur Gefahr »von beiden Seiten« zählt er auch Proteste gegen das Töten in Gaza sowie »Gewaltausschreitungen an den Universitäten«. Aus dem Tagebuch von Bundesministerin Svenja Schulze (SPD) lernen wir, dass Kapitalisten aus der BRD an Prothesen für kriegsversehrte Ukrainer verdienen. Mehr Profite winken mit dem Wiederaufbau. Schulze räumt ein, dass Berlin sich auch deshalb »engagiert«, damit »aufgebaute« Länder Rohstoffe liefern können. (mb)

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